Sitzung des Stadtrates

Sitzungstermin:

Donnerstag, 07.11.2024, 17:30 Uhr

Ort, Raum:

Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Brauerstr. 5, 66663 Merzig

Eröffnung der Sitzung

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 und Entlastung des Oberbürgermeisters

3

Stadtteilbudget zur Stärkung der Stadtteile

Entscheidung über die zum Stichtag 30.09.2024 gemeldeten Projekte

4

Vorratsbeschlüsse § 2b Umsatzsteuergesetz

4.1

Nachträge zu den Konzessionsverträgen Strom, Gas sowie Trinkwasser, Heilwasser und Wärme

4.2

Änderung der Gebührenordnung für das Parken im Gebiet der Kreisstadt Merzig (Parkgebührenordnung)

4.3

Änderung der Friedhofsgebührensatzung

5

Hebesatzsatzung 2025

6

Angelegenheiten in Bezug auf die Stadtwerke Merzig GmbH

7

Gründung einer Tochtergesellschaft durch die ARGE SOLAR e.V.

8

Anmietung eines mobilen Blitzers

9

Neuer Schulname für die Grundschule Hilbringen

10

Neue Satzung über die Bildung eines Integrationsbeirates nach Änderung KSVG

11

Anpassung der städtischen Förderung für die AG Altenhilfe

12

Zuschussantrag des SOS-Mehrgenerationenhauses

13

Offenlegung des Lärmaktionsplanes 4. Runde

14

Ergänzung der Vertragsbedingungen für die Benutzung der Saargauhalle, der Vereins- und Bürgerhäuser, des Dorfgemeinschaftshauses, des Pfarrzentrums Hilbringen und der Seffersbachhalle.

15

Pfarrgarten St. Peter - Abschluss eines Pflegevertrages

16

Beratung zur Verbandsversammlung des EVS - Abstimmungsverhalten des Oberbürgermeisters in der Verbandsversammlung am 10.12.2024

17

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

18

Niederschlagung von Forderungen