Sitzung des Stadtrates
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 08. 12. 2022, 17:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Stadthalle Merzig, Großer Saal, Zur Stadthalle 4, 66663 Merzig |
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| Eröffnung der Sitzung | |
| 1. | Verpflichtung eines neues Stadtratsmitglieds |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Einwand gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 22. 09. 2022 |
| 4. | Kündigung der Mitgliedschaft zur Landesfamilienkasse der Ruhegehalts- und Zusatzversorgungskasse des Saarlandes |
| 5. | Neuausrichtung "Merziger Familienpass" |
| 6. | Abschluss einer Vereinbarung mit der Kultopolis GmbH |
| 7. | Betrieb für örtliche Abfallentsorgung |
| 7.1 Feststellung des Jahresabschlusses des Betriebes für örtliche Abfallentsorgung und Behandlung des Ergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2021 | |
| 7.2 Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Kreisstadt Merzig | |
| 7.3 Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Wertstoffzentrum | |
| 7.4 Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) | |
| 7.5 Aufstellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2023 des Betriebes für örtliche Abfallentsorgung | |
| 8. | Betrieb für innerörtliche Abwasserentsorgung |
| 8.1 Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2022 des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung der Kreisstadt Merzig | |
| 8.2 Aufstellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2023 des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung | |
| 9. | Beratung zur Verbandsversammlung des EVS - Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters in der Verbandsversammlung am 13.12.2022 |
| 10. | Änderung der Satzung über die öffentliche Straßenreinigung in der Kreisstadt Merzig (Straßenreinigungssatzung) und die Festsetzung des privatrechtlichen Entgeltes |
| 11. | Sachstand Anlage von Auwald in der Merziger Saaraue |
| 12. | Einschlagstopp in älteren Buchenmischwäldern in Beständen mit einem mittleren Bestandsalter von 90 Jahren; Antrag B90/Die Grünen |
| 13. | Mitteilungen, Anfragen und AnregungenNichtöffentlicher Teil |
| 14. | Personalangelegenheiten |
| 14.1 Stellenausschreibung verantwortliche/r Mitarbeiterin/Mitarbeiter Standortmarketing und Öffentlichkeitsarbeit (m/w/d) | |
| 14.2 Unbefristete Einstellung einer Mitarbeiterin beim Fachbereich Gebäude- und Grundstücksmanagement | |
| 14.3 Unbefristete Einstellung eines Meisters beim Baubetriebshof | |