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Neues aus Merzig
Ausgabe 49/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates

Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Sitzungstermin:

Donnerstag, 07.12.2023, 17:30 Uhr

Ort, Raum:

Stadthalle Merzig, Großer Saal, Zur Stadthalle 4, 66663 Merzig

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1

Einwohnerfragestunde

2

Gewährung einer Ausfallbürgschaft

3

Hebesatzsatzung 2024

4

Änderung der Satzung des/der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung und des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderung

5

Berufung der Mitglieder des Zuwanderungs- und Migrationsbeirates für die Legislaturperiode 2024 - 2029

6

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Merzig-Wadernüber die Umsetzung der landesweiten systematischen Geräte- und Medienausleihe (LSMS) an den Grundschulen der Kreisstadt Merzig

7

Zuschuss Krippe Stadtmitte Merzig

8

Regelungen für Überlassungsverträge der Umkleide- und Sportgebäude (Clubheime) auf den Sportplätzen der Kreisstadt Merzig

9

Beratung zur Verbandsversammlung des EVS - Abstimmungsverhalten des Oberbürgermeisters in der Verbandsversammlung am 12.12.2023

10

Hundewiese; Antrag der FWM/FDP-Fraktion

11

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Nichtöffentlicher Teil

12

Grundstücksangelegenheiten

12.1

Verkauf einer Teilfläche eines Grundstückes im Stadtteil Ballern

12.2

Bestellung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit für eine Blockheizkraftwerk-Anlage auf dem Gelände von DAS BAD

13

Personalangelegenheiten

13.1

Einstellung eines Beamten (m/w/d) für den gehobenen allgemeinen nichttechnischen Verwaltungsdienst im Ressort Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Marcus Hoffeld, Oberbürgermeister