Sitzung des Hauptausschusses

Eröffnung der Sitzung

1.

Einführung eines E-Learning-Systemes für die Verwaltung

2.

Beschaffung von iPads

3.

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Zentralen Vergabestelle des Landkreises Saarlouis

4.

Einleitung eines Stromkonzessionsverfahrens

5.

Angelegenheiten in Bezug auf die Stadtwerke Merzig GmbH

6.

Hebesatzsatzung 2026

7.

Forstwirtschaftsplan 2026

8.

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Investitionsprogramm und Stellenplan 2026

8.1

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026

8.2

Investitionsprogramm 2026

8.3

Stellenplan 2026

9.

Antragstellung nach § 8 Absatz 4 und 5 Saarlandpaktgesetz (SPaktG)

10.

Angelegenheiten in Bezug auf die Merziger Verwaltungsgesellschaft für Wohnungswirtschaft mbH & Co. KG

10.1

1. Einlagenfinanzierung Ankauf Teilflächen Neues Rathaus

10.2

2. Einlagenfinanzierung Neubau sozialer Wohnungsbau

11.

Vergabe von Essenslieferung für acht städtische Kindertageseinrichtungen

12.

Stellplatzsatzung für die Kreisstadt Merzig; Beschluss der Satzung

13.

Verlängerung Mietvertrag Pfarrzentrum Hilbringen

14.

Städtebauförderungsprogramm 2026/2027: Mittelmeldung der Gesamtmaßnahme "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" für die Programmgebiete "Merzig Innenstadt (West)" und "Merzig Zentrum"

15.

Stadtteilbudget zur Stärkung der Stadtteile; Entscheidung über die zum Stichtag 30.09.2025 gemeldeten Projekte

16.

Verträge zur finanziellen Beteiligung der Kreisstadt Merzig an Energieerzeugungsanlagen gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 EEG

17.

Vergabeliste Hauptausschuss

18.

Information Gewerbestundung

19.

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

20.

Personalangelegenheiten

20.1

Ernennung in das Beamtenverhältnis auf Probe

20.2

Höhergruppierungen und sonstige Maßnahmen des Stellenplans 2026