Sitzung des Stadtrates
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 04.12.2025, 17:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Brauerstr. 5, 66663 Merzig |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| Eröffnung der Sitzung |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Zentralen Vergabestelle des Landkreises Saarlouis |
| 3 | Einleitung eines Stromkonzessionsverfahrens |
| 4 | Angelegenheiten in Bezug auf die Stadtwerke Merzig GmbH |
| 5 | Angelegenheiten in Bezug auf die Merziger Verwaltungsgesellschaft für Wohnungswirtschaft mbH & Co. KG |
| 5.1 | 1. Einlagenfinanzierung Ankauf Teilflächen Neues Rathaus |
| 5.2 | 2. Einlagenfinanzierung Neubau sozialer Wohnungsbau |
| 6 | Abschluss des Durchführungsvertrags Haus Sonnenwald |
| 7 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Revitalisierung Haus Sonnenwald“ In der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Besseringen; Satzungsbeschluss |
| 8 | Stellplatzsatzung für die Kreisstadt Merzig; Beschluss der Satzung |
| 9 | Kommunaler Wärmeplan der Kreisstadt Merzig |
| 10 | Strategiekonzept der Stadtbibliothek Merzig 2025-2030 |
| 11 | Festlegung der Verkaufspreise für Baugrundstücke im Baugebiet "Gröbelsknöpfchen" im Stadtteil Brotdorf |
| 12 | Zuschussantrag für die Erneuerung der Dacheindeckung des 1. FC Besseringen |
| 13 | Städtebauförderungsprogramm 2026/2027: Mittelmeldung der Gesamtmaßnahme "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" für die Programmgebiete "Merzig Innenstadt (West)" und "Merzig Zentrum" |
| 14 | Stadtteilbudget zur Stärkung der Stadtteile; Entscheidung über die zum Stichtag 30.09.2025 gemeldeten Projekte |
| 15 | Einleitung Vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 BauGB zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit der Stadtteile Mechern, Mondorf und Silwingen |
| 16 | Errichtung einer neuen Grabart auf den Friedhöfen Brotdorf, Mechern, Merchingen und Silwingen |
| 17 | Ergänzung der Friedhofssatzung in Bezug auf Rituelle Waschungen |
| 18 | Betrieb für örtliche Abfallentsorgung |
| 18.1 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) |
| 18.2 | Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Kreisstadt Merzig (Abfallsatzung) |
| 18.3 | Aufstellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2026 des Betriebes für örtliche Abfallentsorgung |
| 19 | Betrieb für innerörtliche Abwasserentsorgung |
| 19.1 | Änderung der Satzung der Kreisstadt Merzig über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlage und die Abwälzung der Abwasserabgabe (Abwassergebührensatzung) |
| 19.2 | Aufstellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2026 des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung |
| 19.3 | Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025 des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung der Kreisstadt Merzig |
| 20 | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |
Nichtöffentlicher Teil
| 21 | Grundstücksangelegenheiten |
| 21.1 | Übernahme einer öffentlich-rechtlichen Verpflichtung als Baulast sowie eine Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit im Stadtteil Hilbringen |
| 22 | Personalangelegenheiten |
| 22.1 | Ernennung in das Beamtenverhältnis auf Probe |
| 22.2 | Stellenausschreibung Techniker (m/w/d) Fachbereich Bautechnik, hier: Vorstellungsgespräche |
| 22.3 | Stellenausschreibung Bauingenieur (m/w/d) im Fachbereich Tiefbau, hier: Vorstellungsgespräche |
| 22.4 | Stellenausschreibung Klimaschutzmanager (m/w/d) für Bildungseinrichtungen, hier: Vorstellungsgespräche |