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Neues aus Merzig
Ausgabe 5/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates

Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Sitzungstermin:

Dienstag, 07.02.2023, 17:30 Uhr

Ort, Raum:

Stadthalle Merzig, Großer Saal, Zur Stadthalle 4, 66663 Merzig

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

AfD-Stadtratsfraktion: Wechsel des Vorsitzes und Besetzung der Ausschüsse

3.

Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes eGo-Saar

4.

Gewährung einer Ausfallbürgschaft für die Merziger Bäder GmbH

5.

Zuschussvereinbarung Arnold Circus Productions GmbH

6.

Forstwirtschaftsplan 2023

7.

Antrag auf Gewährung von Zuweisungen nach § 11 Saarlandpaktgesetz

8.

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan 2023

9.

Wahl des Seniorenbeirates für die Kreisstadt Merzig für die Legislaturperiode 2023 - 2028

hier: Information über das Wahlverfahren und die vorliegenden Meldungen sowie die Berufung weiterer Mitglieder aus den Reihen der Bevölkerung

10.

Neubesetzung des Zuwanderungs- und Migrationsbeirats der Kreisstadt Merzig

11.

Änderung des Bebauungsplans "Ehemaliger Sportplatz im LKH-Gelände“ im Stadtteil Merzig der Kreisstadt Merzig; Aufstellungsbeschluss und Billigung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Behörden (§4 Abs. 2 BauGB)

12.

Teilnahme am Projekt KlikKS der ARGE SOLAR e.V.

13.

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Nichtöffentlicher Teil

14.

Grundstücksangelegenheiten

14.1 Ankauf einer Teilfläche im Stadtteil Mondorf

14.2 Verpachtung eines Grundstückes im Stadtteil Schwemlingen und Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit

14.3 Verpachtung eines Grundstückes im Stadtteil Besseringen und Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit

14.4 Verpachtung eines Grundstückes im Stadtteil Brotdorf und Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit

14.5 Verpachtung eines Grundstückes im Stadtteil Mechern und Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit

14.6 Verlängerung eines Pachtvertrages über Grundstücke im Stadtteil Merzig

14.7 Vergabe eines Gewerbegrundstückes

14.8 Löschung von Rechten im Grundbuch

15.

Personalangelegenheiten

15.1 Höhergruppierungen und sonstige Maßnahmen des Stellenplanes 2023

Marcus Hoffeld, Bürgermeister