Sitzung des Stadtrates
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 14.12.2023, 17:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Brauerstr. 5, 66663 Merzig |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| Eröffnung der Sitzung | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Stadtteilbudget zur Stärkung der Stadtteile - Zusätzliche Verfahrensregeln |
| 3 | Beitritt der Kreisstadt Merzig zum Verein „Wanderregion Saar-Hunsrück e.V.“ |
| 4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Baugebiet Hönbruch“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Brotdorf; erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB |
| 5 | Bebauungsplan "Gröbelknöpfchen" in der Kreisstadt Merzig; Stadtteil BrotdorfBeschluss als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB |
| 6 | Betrieb für innerörtliche Abwasserentsorgung |
| 6.1 | Änderung der Satzung der Kreisstadt Merzig über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlage und die Abwälzung der Abwasserabgabe (Abwassergebührensatzung) |
| 6.2 | Aufstellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2024 des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung |
| 7 | Betrieb für örtliche Abfallentsorgung |
| 7.1 | Feststellung des Jahresabschlusses des Betriebes für örtliche Abfallentsorgung und Behandlung des Ergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2022 |
| 7.2 | Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Wertstoffzentrum |
| 7.3 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) |
| 7.4 | Aufstellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2024 des Betriebes für örtliche Abfallentsorgung |
| 8 | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |
Nichtöffentlicher Teil
| 9 | Grundstücksangelegenheiten |
| 9.1 | Verkauf von Gewerbegrundstücken im Stadtteil Besseringen |