Sitzung des Stadtrates
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
Sitzungstermin: Donnerstag, 19.12.2024, 17:30 Uhr
Ort, Raum: Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Brauerstr. 5, 66663 Merzig
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
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| Eröffnung der Sitzung |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Bereitstellung von außerplanmäßigen Auszahlungen |
| 3. | Abschluss eines Beförderungsvertrages für die Schülerbeförderung an Merziger Grundschulen |
| 4. | Resolution zum Ausbau der psychiatrischen Abteilung im SHG-Klinikum Merzig; Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2024 |
| 5. | Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts für die Kreisstadt Merzig 2024 |
| 6. | Aufstellung des Bebauungsplans „Fachmarkt Quartier Rieffstraße“ einschließlich Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Merzig der Kreisstadt Merzig; Einleitung des Verfahrens |
| 7. | Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) im Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten“; Einleitung vorbereitender Untersuchungen nach § 141 BauGB in der Kreisstadt Merzig für den Bereich „Erweiterung Innenstadt“ in der Kernstadt |
| 8. | Überlassungsvertrag Sportplatz Merchingen |
| 9. | Betrieb für örtliche Abfallentsorgung |
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| 9.1 Feststellung des Jahresabschlusses des Betriebes für örtliche Abfallentsorgung und Behandlung des Ergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2023 |
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| 9.2 Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) |
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| 9.3 Aufstellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2025 des Betriebes für örtliche Abfallentsorgung |
| 10. | Betrieb für innerörtliche Abwasserentsorgung |
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| 10.1 Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024 des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung der Kreisstadt Merzig |
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| 10.2 Änderung der Satzung der Kreisstadt Merzig über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlage und die Abwälzung der Abwasserabgabe (Abwassergebührensatzung) |
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| 10.3 Aufstellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2025 des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung |
| 11. | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 12. | Erlass von Forderungen |
| 13. | Kooperationsvertrag zur Aufbereitung von mineralischen Stoffen und Erdmassen zur Wiederverwendung |
| 14. | Verkauf eines Grundstückes in Brotdorf |