Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1

Ausweisung von Windenergieflächen im Wald zur Erreichung der Flächenziele des Windenergieflächenbedarfsgesetzes

2

Verkauf einer Waldfläche in den Stadtteilen Besseringen und Merzig im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens

3

Bewirtschaftung von Teilflächen des Stadtwaldes durch einen Dienstleister

4

Forstwirtschaftsplan 2025

5

Ankauf von Flächen zur Verlagerung des Baubetriebshofes

6

Zuschuss und Servicepauschale Anruflinientaxi (ALiTa)

7

Erwerb einer touristischen Einrichtung

8

Haushalt 2025

8.1

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan 2025

8.2

Antrag nach § 8 Absatz 4 und 5 Saarlandpaktgesetz

9

Änderung der Geschäftsordnung

9.1

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrateshier: § 4a Zuständigkeitsregelung für Personalangelegenheiten

9.2

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrateshier: Änderung der Vergaberichtlinien (Anlage 2 zu § 4)

10

Müllablagerungen an den Containerstandorten

10.1

Prüfung der Möglichkeit einer mobilen Videoüberwachung gegen illegale Müllablagerungen; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion

10.2

Situation an den Containerstandorten

11

Vergabeliste Hauptausschuss

12

Auftragsvergabe: Innentüren Grundschule Brotdorf

13

Wegenetzstruktur auf dem Friedhof Propsteistraße

14

Errichtung eines Mobilfunkmastes im Stadtteil Brotdorf

15

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

16

Höhergruppierungen und sonstige Maßnahmen des Stellenplanes 2025