Sitzung des Gemeinderates Mettlach
Am Dienstag, dem 19. März 2024, findet um 17:30 Uhr im großen Saal des Cloef-Atriums Orscholz eine Sitzung des Gemeinderates Mettlach statt.
Tagesordnung
| Einwohnerfragestunde Informationen zum Verfahren erteilt die Gemeindeverwaltung. Zu beachten ist insbesondere, dass Anfragen in der Regel 3 Tage vor der Sitzung bei der Verwaltung eingereicht werden sollten und nur Themen angesprochen werden können, die im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates liegen. | |
| 2. | Haushalt 2024 |
| a) | Haushaltsplan |
| b) | Investitionsplan |
| c) | Mittelbeantragung und Verwendung gem. § 11 Saarlandpaktgesetz |
| d) | Stellenplan |
| e) | Haushaltssatzung |
| 3. | Stellungnahmen zu Bauvorhaben gemäß § 36 (1) BauGB |
| a) | Teilabbruch und Umbau eines Dreifamilienhauses in ein Wohngebäude mit sechs Wohnungen und Herstellung von fünf Pkw-Stellplätzen in Orscholz, Saarburger Straße 20 |
| 4. | Richtlinie zur Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen in der Gemeinde Mettlach; hier: Anpassung von bzw. Verzicht auf Nutzungsgebühren in bestimmten Fällen |
| 5. | Bebauungsplan 1. Erweiterung “Bornwies und am Bornweg M´Rein Bungert” |
| - | Fortführung und Abschluss des Verfahrens auf Grundlage des Ergebnisses der Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 215a BauGB |
| - | Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbarkommunen gem. § 2 Abs 2 BauGB |
| - | Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB |
| - | Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB |
| 6. | Lärmaktionsplanung 4. Runde |
| - | Entwurfsannahme |
| - | Beschluss zu Beteiligung der Öffentlichkeit und der sonstigen Träger öffentlicher Belange |
| 7. | Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Merzig-Wadern; Anhörung der Gemeinde Mettlach |
| 8. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
| Nicht öffentliche Sitzung: | |
| 9. | Grundstücksangelegenheiten |
| a) | Festsetzung des Verkaufspreises für Grund und Boden sowie der Erschließungskostenbeitragsablösung für die künftigen Baugrundstücke im Neubaugebiet „Auf der Plak“ im Ortsteil Saarhölzbach |
| b) | Ankauf einer Gehwegfläche auf Gemarkung Weiten |
| 10. | Auftragsvergaben |
| a) | Neubau KiTa – Britter Straße im Ortsteil Mettlach, Bodenschutzrechtliche Begleitung Erdarbeiten |
| b) | Ersatzneubau Kanal Cloefstraße 1. BA im Ortsteil Orscholz |
| c) | Neuverrohrung Bachkanal im Ortsteil Mettlach (Wäschebach, Teilabschnitt KiTa-Neubau),Tiefbauarbeiten |
| 11. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
Mettlach, 12.03.2024
Daniel Kiefer
Bürgermeister