Am Dienstag, dem 28. März 2023, findet um 17:30 Uhr im großen Saal des Cloef-Atriums Orscholz eine Sitzung des Gemeinderates Mettlach statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Einwohnerfragestunde Informationen zum Verfahren erteilt die Gemeindeverwaltung. Zu beachten ist insbesondere, dass Anfragen in der Regel 3 Tage vor der Sitzung bei der Verwaltung eingereicht werden sollten und nur Themen angesprochen werden können, die im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates liegen. |
| 2. | Haushalt 2023 |
| a) Haushaltsplan | |
| b) Investitionsplan | |
| c) Mittelbeantragung und Verwendung gem. § 11 Saarlandpaktgesetz | |
| d) Stellenplan | |
| e) Haushaltssatzung | |
| 3. | Bebauungsplan “Auf der Plak” im Ortsteil Saarhölzbach der Gemeinde Mettlach hier: Prüfung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 3 BauGB und Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB |
| 4. | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern / Ortsdurchfahrt Weiten“ in der Gemeinde Mettlach, Ortsteil Weiten hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 137 und § 139 BauGB; Billigung der Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen; Beschluss der allgemeinen Ziele und Zwecke der Sanierung; Beschluss des städtebaulichen Rahmenplans und Billigung der Kosten- und Finanzierungsübersicht; Satzungsbeschluss zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes gem. § 142 BauGB |
| 5. | Stellungnahmen zu Bauvorhaben gemäß § 36 (1) BauGB |
| 6. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
| Nicht öffentliche Sitzung: | |
| 7. | Personalangelegenheiten |
| 8. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
Mettlach, 21.03.2023
Daniel Kiefer
Bürgermeister