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Rund um die Saarschleife Gemeinde Mettlach
Ausgabe 12/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates Mettlach

Am Dienstag, dem 28. März 2023, findet um 17:30 Uhr im großen Saal des Cloef-Atriums Orscholz eine Sitzung des Gemeinderates Mettlach statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

1.

Einwohnerfragestunde

Informationen zum Verfahren erteilt die Gemeindeverwaltung. Zu beachten ist insbesondere, dass Anfragen in der Regel 3 Tage vor der Sitzung bei der Verwaltung eingereicht werden sollten und nur Themen angesprochen werden können, die im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates liegen.

2.

Haushalt 2023

a) Haushaltsplan

b) Investitionsplan

c) Mittelbeantragung und Verwendung gem. § 11 Saarlandpaktgesetz

d) Stellenplan

e) Haushaltssatzung

3.

Bebauungsplan “Auf der Plak” im Ortsteil Saarhölzbach der Gemeinde Mettlach

hier: Prüfung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 a Abs. 3 BauGB und Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB

4.

Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern / Ortsdurchfahrt Weiten“ in der Gemeinde Mettlach, Ortsteil Weiten

hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 137 und § 139 BauGB; Billigung der Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen; Beschluss der allgemeinen Ziele und Zwecke der Sanierung; Beschluss des städtebaulichen Rahmenplans und Billigung der Kosten- und Finanzierungsübersicht; Satzungsbeschluss zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes gem. § 142 BauGB

5.

Stellungnahmen zu Bauvorhaben gemäß § 36 (1) BauGB

6.

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Nicht öffentliche Sitzung:

7.

Personalangelegenheiten

8.

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Mettlach, 21.03.2023

Daniel Kiefer

Bürgermeister