Sitzung des Gemeinderates Mettlach
Am Dienstag, dem 01. April 2025, findet um 17:30 Uhr im großen Saal des Cloef-Atriums Orscholz eine Sitzung des Gemeinderates Mettlach statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Einwohnerfragestunde Informationen zum Verfahren erteilt die Gemeindeverwaltung. Zu beachten ist insbesondere, dass Anfragen in der Regel 3 Tage vor der Sitzung bei der Verwaltung eingereicht werden sollten und nur Themen angesprochen werden können, die im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates liegen. |
| 2. | Stellungnahmen zu Bauvorhaben gemäß § 36 (1) BauGB |
| a) | Neubau eines Einfamilienwohnhauses in Bethingen, Am Eulenwäldchen |
| b) | Anbau einer zweiten Wohneinheit an ein Einfamilienhaus in Mettlach, Bocksberg 41 |
| c) | Antrag auf Befreiung wegen der Errichtung eines, nach § 61 (1) Nr. 1 a) LBO verfahrensfreien Gebäudes außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche in Weiten, Lothringer Straße 46 |
| d) | Bauvoranfrage zur Klärung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit zweier Mehrfamilienhäuser, einer Tiefgarage und 8 Stellplätzen in Tünsdorf, Kewelsstraße 9 |
Nicht öffentliche Sitzung:
| 3. | Bebauungsplan “Neues Quartier Mosaikfabrik” mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Mettlach Städtebaulicher Vertrag |
| Hinweis: Dieser TOP ist vor Punkt 4 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen. Der Vertrag ist vor Eintritt in den nachfolgenden TOP vom Bürgermeister zu unterzeichnen |
| Öffentliche Sitzung: | |
| 4. | Bebauungsplan “Neues Quartier Mosaikfabrik” mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Mettlach Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Feststellungsbeschluss der FNP-Teiländerung |
| 5. | Radverkehrskonzept der Gemeinde Mettlach; Verabschiedung |
| 6. | Schlussabrechnung zu den städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen „Ortszentrum Mettlach“ und „Ortskern Orscholz“ |
| 7. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
Nicht öffentliche Sitzung:
| 8. | Auftragsvergaben |
| a) | Freibad Mettlach; Pflaster-, Tiefbauarbeiten und Flächendrainage |
| b) | Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung; Planungsleistungen |
| c) | Erstellung einer Treibhausgasbilanz und einer Potenzialanalyse im Rahmen der Erstellung eines Klimaschutzkonzepts; Planungsleistungen |
| 9. | Grundstücksangelegenheiten |
| a) | Ankauf eines Waldgrundstückes mit Jagdhütte auf Gemarkung Nohn (Jagdbezirk Tünsdorf) |
| b) | Ankauf eines Waldgrundstückes auf Gemarkung Saarhölzbach (1) |
| c) | Antrag auf Aufstellung einer Wärmepumpe auf gemeindeeigenem Gelände im Ortsteil Mettlach, Salzbadterrasse |
| d) | Antrag auf Ankauf der Grundstücke auf Gemarkung Saarhölzbach, Flur 2, Nr. 229/171, 229/169, 229/167 und 227/26, An der Kreuzkupp |
| e) | Antrag auf Ankauf des Grundstücks auf Gemarkung Saarhölzbach, Flur 3, Nr. 335/9, Unterm Denkmal |
| f) | Antrag auf Ankauf einer Teilfläche des Grundstücks auf Gemarkung Wehingen, 1, Nr. 197, Rittelhuf |
| g) | Festsetzung des Verkaufspreises für Grund und Boden sowie der Erschließungskostenbeitragsablösung für die künftigen Baugrundstücke im Neubaugebiet „Auf der Plak“ im Ortsteil Saarhölzbach |
| 10. | Vertragsangelegenheiten Vereinbarung mit dem Landesbetrieb für Straßenbau zum Umbau der Kreuzung der Landstraße I. Ordnung 177/Landstraße I. Ordnung 178, Moselstraße/Saarburger Straße innerhalb der Ortsdurchfahrt Orscholz. |
| 11. | Personalangelegenheiten Einstellung eines Auszubildenden (m/w/d) für das Freibad Mettlach |
| 12. | Saarschleife Touristik |
| a) | Personalangelegenheit |
| b) | Künftige Organisation der Geschäftsführung und Geschäftsbesorgungsvertrag |
| 13. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
Mettlach, 25.03.2025
Daniel Kiefer
Bürgermeister