Sitzung des Gemeinderates Mettlach
Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 16. Mai 2023, findet um 17:30 Uhr im großen Saal des Cloef-Atriums Orscholz eine Sitzung des Gemeinderates Mettlach statt.
Tagesordnung
| 1. | Einwohnerfragestunde Informationen zum Verfahren erteilt die Gemeindeverwaltung. Zu beachten ist insbesondere, dass Anfragen in der Regel 3 Tage vor der Sitzung bei der Verwaltung eingereicht werden sollten und nur Themen angesprochen werden können, die im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates liegen. |
| 2. | Antrag der Bündnis90/Grüne auf Änderung der Niederschrift vom 28.03.2023 |
| 3. | Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept für die Gemeinde Mettlach |
| 4. | Stellungnahmen zu Bauvorhaben gemäß § 36 (1) BauGB |
| a) | Neubau eines Carports - Antrag auf Abweichung von § 3 der Örtlichen Bauvorschriften wegen Änderung der zulässigen Dachform in Saarhölzbach, Lilienweg 10 | |
| b) | Bauvoranfrage zur Klärung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit einer Garagenhalle mit Kleingewerbenutzung für einen Reifenservice mit Hebebühne in Saarhölzbach, Feldstraße 31a |
| 5. | Bebauungsplan „Wohnen. Leben. Arbeiten. Ehemaliges Gelände Reiland“ auf Gemarkung Weiten |
| a) | Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB; | |
| b) | Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB |
| 6. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Reiplinger Hof“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Faha |
| a) | Abwägung der im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen | |
| b) | Vorhaben und Erschließungsplan | |
| c) | Entwurfsannahme und Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange |
| 7. | Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 |
| 8. | Jahresabschluss 2020 des Gemeindewasserwerkes Mettlach |
| 9. | Wirtschaftsplan 2023 des Gemeindewasserwerkes Mettlach |
| 10. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
Nicht öffentliche Sitzung:
| 11. | Grundstücksangelegenheiten |
| a) | Ankauf einer Waldfläche auf Gemarkung Saarhölzbach |
| 12. | Vertragsangelegenheiten |
| a) | Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan „Wohnen. Leben. Arbeiten. Ehemaliges Gelände Reiland“ | |
| b) | Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Reiplinger Hof“ | |
| c) | 3. Nachtrag zum Nutzungsvertrag mit der ABO Wind WP Wintersteinchen GmbH & Co. KG, Ingelheim | |
| d) | Fortsetzung des Facility-Management-Vertrages zwischen der Saarschleife Touristik und Fa. Famis betreffend das Cloef-Atrium |
| 13. | Auftragsvergaben |
| a) | Sanierung Eichenstraße im Ortsteil Weiten; Tiefbauarbeiten | |
| b) | Spiel- und Sporthalle im Ortsteil Mettlach; Tiefbauarbeiten zur Erneuerung der Entwässerung und Zufahrt | |
| c) | Sanierung der WC-Anlage an der Lutwinuskirche Mettlach; Fliesenarbeiten |
| 14. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
Mettlach, 08.05.2023
Daniel Kiefer
Bürgermeister