Sitzung des Gemeinderates

Öffentlicher Teil

Begrüßung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Stellungnahmen zu Bauvorhaben

2.1

Bauvoranfrage zur Klärung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines Wohngebäudes im Ortsteil Tünsdorf, Lindenstraße, Flurstücke Nr. 130/1 und 130/2 - Zustimmung gem. § 36a Abs. 1 BauGB (Bauturbo)

2.2

Bauvoranfrage zur Klärung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines Mehrfamilienwohnhauses mit 7 Wohneinheiten sowie Herstellung von 11 Stellplätzen im Ortsteil Tünsdorf, Schillerstraße, Flurstück 344/1– Zustimmung gem. § 36a Abs. 1 BauGB (Bauturbo)

2.3

Neubau einer Carportanlage mit Abstellräumen für 9 Pkw im Ortsteil Orscholz, Schmiedewäldchen 6

2.4

Bauvoranfrage zur Klärung der planungsrechtlichen Zulässigkeit für die Errichtung einer Dachgaube entgegen den Festsetzungen der örtlichen Bauvorschriften im Ortsteil Saarhölzbach, Hochwaldstraße 74

2.5

Errichtung eines landwirtschaftlichen Stallgebäudes mit Dunganlage im Ortsteil Saarhölzbach, Außenbereich (Flur 5, Flurstücke Nr. 28/1, 30/1)

3.

Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Windpark Wehingen-Tünsdorf“ zu Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Repowering – Windpark Wehingen / Tünsdorf“ in den Ortsteilen Wehingen und Tünsdorf

• Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

• Entwurfsannahme

• Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

4.

Kommunale Wärmeplanung in der Gemeinde Mettlach

• Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 7 WPG

• Beschluss der kommunalen Wärmeplanung

5.

Verabschiedung des integrierten Klimaschutzkonzeptes der Gemeinde Mettlach

6.

Erlass der Satzung über die Veranstaltung von Märkten, Volksfesten, Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen in der Gemeinde Mettlach (Veranstaltungssatzung – Ver-anstS)

7.

Erlass der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Märkte, Volksfeste, Kirmessen und sonstige Veranstaltungen in der Gemeinde Mettlach (Veranstaltungsgebührensatzung – VeranstGebS)

8.

Namensgebung KiTa Mettlach

9.

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Nichtöffentlicher Teil

10.

Grundstücksangelegenheiten

10.1

Interessenbekundungsverfahren "Moselstraße 68" Auswertung der Bewerbungen zum Ankauf der Grundstücke auf Gemarkung Orscholz, Flur 2 Nr. 1500/216, 1500/219, 1500/278 und 1500/279

11.

Personalangelegenheiten

11.1

Einstellung eines Gärtners im Bereich Garten- und Landschaftsbau

12.

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen