Sitzung des Gemeinderates Mettlach
Am Mittwoch, dem 21. Mai 2025, findet um 17:30 Uhr im großen Saal des Cloef-Atriums Orscholz eine Sitzung des Gemeinderates Mettlach statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Einwohnerfragestunde Informationen zum Verfahren erteilt die Gemeindeverwaltung. Zu beachten ist insbesondere, dass Anfragen in der Regel 3 Tage vor der Sitzung bei der Verwaltung eingereicht werden sollten und nur Themen angesprochen werden können, die im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates liegen. |
| 2. | Haushalt 2025 |
| a) | Haushaltssatzung |
| b) | Investitionsplan |
| c) | Stellenplan 2025 |
| 3. | Mittelbeantragung und Verwendung gemäß § 11 Saarlandpaktgesetz |
| 4. | Festsetzung eines kreisweit einheitlichen Elternbeitrages in der Gebührensatzung der Gemeinde Mettlach für das Kindergartenjahr 2025/26 |
| 5. | Stellungnahmen zu Bauvorhaben gemäß § 36 (1) BauGB |
| a) | Umbau eines Einfamilienhauses zu einem Mehrfamilienhaus mit 3 Wohneinheiten in Mettlach, Freiherr-vom-Stein-Straße 50 |
| b) | Bauvoranfrage zur Klärung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines Wohngebäudes in Orscholz, Lärchenweg 8 |
| c) | Aufstockung der Bettenzahl, Anbau eines Getränkelagers, Änderung der Fluchtwegsituation und brandschutztechnischen Ertüchtigung des Herbergsgebäudes in Dreisbach, Herbergstraße 1 |
| d) | Erweiterung eines 4-Familienwohnhauses zu einem 6-Familienwohnhaus durch Dacherhöhung und Errichtung zweier Gauben in Saarhölzbach, Hochwaldstraße 17 |
| 6. | Bebauungsplan „Auf der Brück, 3. Änderung“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Orscholz |
| • | Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB |
| • | Freigabe des Vorentwurfs zur frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB |
| 7. | Erlass einer Satzung über die Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen oder Garagen für Wohnungen und Wohnheime im Gemeindegebiet Mettlach |
| 8. | Satzung über die Einteilung des Gemeindegebietes in Ortsteile |
| 9. | Benennung eines neuen Mitgliedes für den Beirat der Saarschleife Touristik GmbH & Co.KG sowie des Aufsichtsrates der Saarschleife Touristik-Beteiligungs- und Geschäftsführungs-GmbH |
| 10. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
| Nicht öffentliche Sitzung: | |
| 11. | Auftragsvergaben |
| a) | Neubau KiTa Mettlach; VE25 Tischlerarbeiten – Mobile Trennwände |
| b) | Umbau der Kreuzung der Landstraße I. Ordnung 177/Landstraße I. Ordnung 178, Moselstraße/Saarburger Straße innerhalb der Ortsdurchfahrt Orscholz - Erweiterung Schulhofgelände |
| 12. | Grundstücksangelegenheiten |
| a) | Erweiterung der Räumlichkeiten für die Freiwillige Ganztagsschule Mettlach im Bereich der jetzigen Vereinsräume |
| 13. | Personalangelegenheiten |
| a) | Umsetzung des Stellenplanes 2025 |
| b) | Einstellung eines kaufmännischen Geschäftsführers (m/w/d) für die Saarschleife Touristik GmbH & Co.KG |
| 14. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
Mettlach, 12.05.2025
Daniel Kiefer
Bürgermeister