Sitzung des Gemeinderates Mettlach
Am Dienstag, dem 28. Mai 2024, findet um 17:30 Uhr im großen Saal des Cloef-Atriums Orscholz eine Sitzung des Gemeinderates Mettlach statt.
Tagesordnung
| Einwohnerfragestunde Informationen zum Verfahren erteilt die Gemeindeverwaltung. Zu beachten ist insbesondere, dass Anfragen in der Regel 3 Tage vor der Sitzung bei der Verwaltung eingereicht werden sollten und nur Themen angesprochen werden können, die im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates liegen. | |
| 2. | Stellungnahmen zu Bauvorhaben gemäß § 36 (1) BauGB |
| a) | Neubau eines Wohnhauses mit Wirtschaftstrakt, Neubau eines Gerätehauses sowie Herstellung von 20 Pkw-Stellplätzen im Ortsteil Faha, Reiplinger Hof |
| b) | Teilaufstockung eines Einfamilienwohnhauses zur Schaffung von zusätzlichem Wohnraum im Ortsteil Orscholz, Schmiedewäldchen 29a |
| c) | Bauvoranfrage zur Klärung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines Abstellgebäudes für Fahrräder und eines überdachten Freisitzes zur Herstellung einer Photovoltaikanlage auf der Dachfläche im Ortsteil Weiten, Lothringer Straße 46 |
| d) | Erhöhung des Dachfirstes, Änderung des rückseitigen Anbaues im EG und OG, Ausbau eines Dachraumes im angrenzenden Elternhaus im Ortsteil Tünsdorf, Schillerstraße 4 |
| e) | Anbringung von Werbebannern an der Fassade des Gebäudes 101 „Markenerlebniswelt und FOC“ im Ortsteil Mettlach, Gelände V&B |
| 3. | Planungsangelegenheiten |
| a) | Bebauungsplan “Neues Quartier Mosaikfabrik” mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Mettlach |
| • | Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB |
| • | Entwurfsannahme |
| • | Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB |
| b) | Lärmaktionsplanung 4. Runde |
| • | Verabschiedung des Berichtes unter Berücksichtigung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange |
| 4. | Festsetzung eines kreisweit einheitlichen Elternbeitrages in der Gebührensatzung der Gemeinde Mettlach für das Kindergartenjahr 2024/25 |
| 5. | Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Mettlach für das Jahr 2021 |
| 6. | Abwassergebührensatzung der Gemeinde Mettlach; Einführung einer Grundgebühr ab 1.1.2025 |
| 7. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
Nicht öffentliche Sitzung:
| 8. | Auftragsvergaben |
| a) | Neubau KiTa Mettlach - Britter Straße im Ortsteil Mettlach |
| aa) | Baustelleneinrichtung |
| bb) | Erdarbeiten |
| cc) | Erd-, Mauer- u. Betonarbeiten |
| b) | Neubau Feuerwehrgerätehaus, Moselstraße 1 im Ortsteil Orscholz, Gewerke: Fliesen-, Maler- und Schlosserarbeiten, Spinde, Küche, Zimmertüren |
| c) | Neubau Kultur- und Begegnungszentrum, Moselstraße 1 im Ortsteil Orscholz, Gewerke: Fliesen,- Maler-, Putz- und Schlosserarbeiten, Bodenbelag (Parkett), Küche, Zimmertüren |
| d) | Rückbau Pumpwerk im Ortsteil Orscholz |
| e) | Sanierung der Druckerhöhungsanlage im Ortsteil Orscholz, Maschinen und elektrotechnische Ausrüstung |
| 9. | Grundstücksangelegenheiten |
| a) | Gestattungsvertrag zum Bau von zwei E-Ladesäulen „Parkplatz Abtei-Bräu“ im Ortsteil Mettlach (Eintragung Dienstbarkeit) |
| 10. | Vertragsangelegenheiten |
| a) | Anträge der ABO Wind Betriebs GmbH |
| aa) | Anpassung der bestehenden Nutzungsverträge |
| bb) | Nutzungsvereinbarung zur Durchführung artenschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen |
| b) | Antrag der SpVgg Faha-Weiten auf Erweiterung der Nutzungsvereinbarung |
| c) | Nutzungsvereinbarung zur „Niederhaardthütte“ und des Sportplatzgeländes im Ortsteil Faha |
| d) | Pachtvertragsangelegenheit der Saarschleife Touristik GmbH & Co.KG |
| 11. | Personalangelegenheiten |
| a) | Einstellung eines/einer Verwaltungsmitarbeiters/in für das Ordnungsamt |
| b) | Einstellung einer päd. Mitarbeiterin für den Kindergarten Bahnhofstraße |
| 12. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
Mettlach, 21.05.2024
Daniel Kiefer
Bürgermeister