Sitzung des Bau-, Vergabe und Friedhofsausschusses
Am Donnerstag, dem 22. Juni 2023, findet um 17:30 Uhr eine Sitzung des Bau-, Vergabe- und Friedhofsausschusses des Gemeinderates Mettlach im Versammlungsraum des Rathauses in Mettlach statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Stellungnahmen zu vorliegenden Bauanträgen gemäß § 36 Abs. 1 Baugesetzbuch |
| a) | Klärung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit einer Garagenhalle mit Kleingewerbenutzung für Reifenservice und Hebebühne in Saarhölzbach, Feldstraße 31a |
| b) | Aufstellung eines Imbisscontainers mit Lager in Orscholz, Cloef Atrium |
| c) | Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung, einer Pkw-Doppelgarage und Herstellung von 2 offenen Pkw-Stellplätzen in Orscholz, Herrenweg |
| d) | Neubau einer Garage mit Werkstattatelier, Hier: Nachtrag zum Bauschein in Saarhölzbach, Rosenstraße 2a |
| e) | Anbau eines Hobbyraumes mit darüberliegendem Balkon an das bestehende Wohnhaus in Weiten, Zum Manzengarten 1 |
| f) | Errichtung einer Trafostation in Mettlach, Edmundstraße 1 |
| g) | 1. Nachtrag zur Baugenehmigung zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 9 Wohneinheiten und 16 Pkw-Stellplätzen, hier: Wegfall des Kellergeschosses, Änderung Erdgeschossgrundriss und Außenaufstellung der Wärmepumpe in Orscholz, Schmiedewäldchen 6 |
| h) | An- & Umbau zweier bestehender Einfamilienwohnhäuser in ein Mehrfamilienwohnhaus mit vier Wohneinheiten sowie Herstellung von 5 Pkw-Stellplätzen und Errichtung einer Fertiggarage in Keuchingen, Von-Boch-Liebieg-Straße 35 und 37 |
| i) | Errichtung eines Stahlgittermastes mit einer Gesamthöhe von 40,74 m, Aufstellung von Technikschränken und Umzäunung mit einer Höhe von 2,00 m in Faha, Außenbereich |
| j) | Umbau, Erweiterung und Teilaufstockung des bestehenden Wohnhauses mit 2 Wohnungen mit integrierter Pkw-Doppelgarage in Orscholz, Cloefstraße 65 |
| 2. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
| Nicht öffentliche Sitzung: | |
| 3. | Planungsangelegenheiten |
| a) | Sachlicher Teilflächennutzungsplan der Gemeinde Mettlach zur „Steuerung der Windenergie im gesamten Gemeindegebiet“ hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB; Feststellungsbeschluss zur Genehmigungsfassung gem. § 6 Abs. 1 BauGB |
| b) | Ergänzungssatzung „KiTa – Britter Straße“ hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB; Entwurfsannahme und die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB |
| c) | Bebauungsplan „Bornwies und am Bornweg M´Rein Bungert, 1. Erweiterung“ hier: Prüfung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses |
| d) | Ergänzungssatzung „Wohnbebauung Trierer Straße“ hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB; Entwurfsannahme und die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB |
| e) | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Auf Klausen“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Tünsdorf hier: Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 Abs. 1 BauGB; Beschluss zur Annahme der Entwürfe und Freigabe für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB |
| 4. | Auftragsvergaben |
| a) | Rahmenvertrag 2023 – Instandsetzung von Schäden an Straßen und Gehwegen |
| b) | (energetische) Fenstersanierung am Verwaltungsgebäude des Baubetriebshofes in Mettlach |
| 5. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
Mettlach, den 12. Juni 2023
Daniel Kiefer
Bürgermeister