Sitzung des Gemeinderates

Öffentlicher Teil

Begrüßung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Stellungnahmen zu Bauvorhaben gemäß § 36(1)BauGB

2.1

Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten, davon eine Wohneinheit als Ferienwohnung im Ortsteil Saarhölzbach, Feldstraße (Flur 3, Flurstück Nr. 1058/1)

2.2

Anbau eines Balkons im Ortsteil Mettlach, Kierststraße 18

2.3

Bauvoranfrage zur Klärung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines Wohngebäudes mit ca. 9 Wohneinheiten und Herstellung von 12 Pkw-Stellplätzen im Ortsteil Orscholz, Zum Großwald/Ecke Brunnenstraße (Flur 2, Flurstück 1502/43)

3.

Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Windpark Wehingen-Tünsdorf“ zu Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Repowering – Windpark Wehingen / Tünsdorf“ in den Ortsteilen Wehingen und Tünsdorf

• Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

• Entwurfsannahme

• Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

4.

Festsetzung eines kreisweit-einheitlichen Elternbeitrages in der Gebührensatzung der Gemeinde Mettlach für das Kindergartenjahr 2026/27

5

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Nichtöffentlicher Teil

6.

Stadtumbau West - Korrigierter Änderungs-, Abrechnungs- und Rückforderungsbescheid der Einzelmaßnahme "Revitalisierung Gebäude 115 zur Feuerwache"

7.

Auftragsvergaben

7.1

Straßenentwässerungsmaßnahme und Errichtung eines Gehwegs im Ortsteil Saarhölzbach

7.2

Städtebauliche Gesamtmaßnahme „Stadtumbau Ortsmitte Mettlach“ - Einzelmaßnahme „Stadtumbaubeauftragter" Anpassung des Auftragszeitraums bis zum 31.12.2028“

7.3

Freiwillige Ganztagsschule im Ortsteil Mettlach, Umbau Speisebereich

• Rohbauarbeiten

• Fenster

• Fliesenarbeiten

• Schreinerarbeiten

• Malerarbeiten

• Elektroarbeiten

• Heizung-Lüftung-Sanitär

7.4

Beschaffung eines Wegepflegegerätes

8.

Grundstücksangelegenheiten

8.1

Fristverlängerung einer Bauverpflichtung für eine Grundstücksfläche im Gewerbegebiet "Oberst Danzemer Gewann"

8.2

Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Saarhölzbach;

hier: Ankauf der Grundstücke auf Gemarkung Saarhölzbach, Flur 3 Nr. 382/7 und 382/8

9.

Personalangelegenheiten

9.1

Einstellung pädagogische Fachkraft (Teilzeit)

9.2

Beantragung der Förderung des Anschlussvorhabens sowie Verlängerung der Befristung der Projektstelle für das Klimaschutzmanagement

10.

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen