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Rund um die Saarschleife Gemeinde Mettlach
Ausgabe 27/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates Mettlach

Am Mittwoch, dem 10. Juli 2024, findet um 17:30 Uhr im Cloef-Atrium Orscholz die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates Mettlach statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

1.

Einwohnerfragestunde

Informationen zum Verfahren erteilt die Gemeindeverwaltung. Zu beachten ist insbesondere, dass Anfragen in der Regel 3 Tage vor der Sitzung bei der Verwaltung eingereicht werden sollten und nur Themen angesprochen werden können, die im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates liegen.

2.

Verpflichtung der Mitglieder des Gemeinderates

3.

Wahl der Beigeordneten der Gemeinde Mettlach

4.

Bestätigung oder Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates

5.

Benennung der Mitglieder in den Ausschüssen laut Geschäftsordnung

6.

Benennung der Mitglieder für

a)

die Werksausschüsse des Gemeindewasserwerkes und Gemeindeabwasserwerkes

b)

den Örtlichen Abfallentsorgungsbetrieb

c)

die Verbandsversammlung des Wassergewinnungs- und Wasserlieferverbandes Stocksbruch

d)

den Beirat der Saarschleife Touristik GmbH & Co.KG sowie des Aufsichtsrates der Saarschleife Touristik-Beteiligungs- und Geschäftsführungs GmbH

7.

Bestellung der Mitglieder sowie deren Vertreter zur Unterzeichnung der Sitzungsniederschriften

8.

Benennung der Vertreter in Vereinen

9.

Bestellung eines/einer Behindertenbeauftragten

10.

Stellungnahme zu Bauvorhaben gemäß § 36 (1) BauGB

a)

Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohnungen und einem Abstellgebäude, sowie einer Pkw-Stellplatzüberdachung mit Abstellraum in Orscholz, Moselstraße

b)

Klärung einer bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines Wohngebäudes in Orscholz, Ringstraße 9

c)

Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit in eine zusätzliche Wohnung mit Zweckbestimmung (AAL) in Orscholz, Kaiserstraße

d)

Errichtung und Betrieb von zwei Windenergieanlagen auf Gemarkung Faha, Windpark Faha-Oberleuken

11.

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Nicht öffentliche Sitzung:

12.

Auftragsvergaben

a)

Neubau KiTa Mettlach - Britter Straße im Ortsteil Mettlach

- Baustelleneinrichtung (Versorgung)

- Baustelleneinrichtung (Sozialeinrichtungen)

- Aufzugsanlage

b)

Neubau Feuerwehrgerätehaus, Moselstraße 1 im Ortsteil Orscholz

- Fliesenarbeiten

- Putzarbeiten

c)

Neubau Kultur- und Begegnungszentrum, Moselstraße 1 im Ortsteil Orscholz

- Fliesenarbeiten

13.

Vertragsangelegenheiten

a)

Errichtung eines Funksendemastes durch die Vantage Towers AG im Ortsteil Mettlach, Gemarkung Keuchingen

14.

Pachtvertragsangelegenheit der Saarschleife Touristik GmbH & Co.KG;

hier: Neuausschreibung der Gastronomie Cloef-Atrium Orscholz

15.

Personalangelegenheiten

a)

Leitung der Gemeindekasse

b)

Personalentwicklung Fachbereich 1 bzw. Fachbereich 2

16.

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Mettlach, den 01.07.2024

Daniel Kiefer

Bürgermeister