Sitzung des Gemeinderates Mettlach
Am Mittwoch, dem 19. Juli 2023, findet um 17:30 Uhr im großen Saal des Cloef-Atriums Orscholz eine Sitzung des Gemeinderates Mettlach statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Verpflichtung eines neuen Gemeinderatsmitgliedes |
| 2. | Einwohnerfragestunde Informationen zum Verfahren erteilt die Gemeindeverwaltung. Zu beachten ist insbesondere, dass Anfragen in der Regel 3 Tage vor der Sitzung bei der Verwaltung eingereicht werden sollten und nur Themen angesprochen werden können, die im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates liegen. |
| 3. | Neubesetzung des Bildungs- und Kulturausschusses, der Werksausschüsse des Gemeindewasser- und Abwasserwerkes sowie des Beirates der Saarschleife Touristik GmbH & Co.KG und des Aufsichtsrates der Saarschleife Touristik-Beteiligungs- und Geschäftsführungs GmbH |
| 4. | Neubenennung eines Mitgliedes sowie Vertreters zur Unterzeichnung von Sitzungsniederschriften |
| 5. | Ergänzungssatzung „KiTa – Britter Straße“ im Ortsteil Mettlach hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB, Entwurfsannahme und die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB |
| 6. | Ergänzungssatzung „Wohnbebauung – Trierer Straße“; Ortsteil Weiten hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB, Entwurfsannahme und die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB |
| 7. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Auf Klausen“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Tünsdorf hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB; Beschluss zur Annahme der Entwürfe und Freigabe für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB |
| 8. | Stellungnahmen zu Bauvorhaben gemäß § 36 (1) BauGB |
| a) | Umbau eines Einfamilienwohnhauses mit Ausbau des Scheunenteils zu Wohnraum, Metzer Straße 36 im Ortsteil Orscholz |
| b) | Errichtung eines verfahrensfreien Carports; hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans wegen Überschreitung der Baugrenze, Zum Bildstock 2 im Ortsteil Orscholz |
| c) | Neubau einer Pkw-Stellplatzüberdachung Unterm Denkmal 7 im Ortsteil Saarhölzbach |
| d) | Neubau eines Einfamilienwohnhauses Lothringer Straße im Ortsteil Weiten |
| 9. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
| Nicht öffentliche Sitzung: | |
| 10. | Grundstücksangelegenheiten |
| a) | Verkauf gemeindlicher Grundstücke im Bereich Bocksberg im Ortsteil Mettlach |
| 11. | Pachtangelegenheiten |
| a) | Verpachtung „Verkaufskiosk Elisabethplatz“, Von-Boch-Liebieg-Straße im Ortsteil Mettlach |
| 12. | Vertragsangelegenheiten |
| a) | Nutzungsvertrag Bürgerhaus Nohn: Jugendclub Nohn |
| 13. | Auftragsvergaben |
| a) | Planungsleistungen Kanalerneuerung Cloefstraße im Ortsteil Orscholz |
| b) | Rohbauarbeiten für den Anbau an das Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Weiten |
| c) | Vergabe Beratungsleistungen Gigabitausbau der Telekommunikationsnetze in der Gemeinde |
| 14. | Personalangelegenheit |
| a) | Einstellung eines technischen Mitarbeiters für das Gemeindewasserwerk |
| 15. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
Mettlach, 11.07.2023
Daniel Kiefer
Bürgermeister