Sitzung des Gemeinderates Mettlach
Am Mittwoch, dem 04. September 2024, findet um 17:30 Uhr im großen Saal des Cloef-Atriums Orscholz eine Sitzung des Gemeinderates Mettlach statt.
Tagesordnung
| Einwohnerfragestunde Informationen zum Verfahren erteilt die Gemeindeverwaltung. Zu beachten ist insbesondere, dass Anfragen in der Regel 3 Tage vor der Sitzung bei der Verwaltung eingereicht werden sollten und nur Themen angesprochen werden können, die im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates liegen. | |
| 2. | Stellungnahmen zu Bauvorhaben gemäß § 36 (1) BauGB |
| a) | Bauvoranfrage zur Klärung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit für die Erweiterung eines Wohngebäudes in Saarhölzbach, An der Kreuzkupp 19 |
| b) | Bauvoranfrage zur Klärung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit zum Neubau zweier Einfamilienhäuser in Nohn, Johann-Biewer-Straße |
| c) | Bauvoranfrage zur Klärung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines Wohngebäudes in Orscholz, Ringstraße 9 |
| d) | Neubau einer Doppelgarage in Tünsdorf, Franz-Altmeyer-Straße |
| e) | Verlängerung des Betriebes der Grünschnittsammelstelle „Danzemergewann“ in Weiten |
| f) | Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Wehingen, Vogelsbergstraße |
| g) | Bauvoranfrage zur Klärung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines PKW-Carports in Mettlach, Am Hohen Hügel |
| 3. | 1. Änderung des Bebauungsplanes „1. Erweiterung des Bebauungsplanes „Bornwies und am Bornweg M´Rein Bungert“ im Ortsteil Orscholz hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB; Beschluss zur Annahme des Entwurfs und Freigabe für die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB |
| 4. | Bebauungsplan „Oberst Danzemergewann, 5. Änderung“ im Ortsteil Orscholz hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB; Beschluss zur Annahme des Entwurfs und Freigabe für die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB |
| 5. | Bestellung eines / einer Behindertenbeauftragten |
| 6. | Haushaltsplanung 2025: Sicherstellung Ausfinanzierung Förderprojekt „Mobilitätshub“ |
| 7. | Standortfestlegung für ein neues Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Saarhölzbach |
| 8. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
| Nicht öffentliche Sitzung: | |
| 9. | Auftragsvergaben |
| a) | Neubau Feuerwehrgerätehaus, Moselstraße 1 im Ortsteil Orscholz - Außenanlagen |
| b) | Neubau Kultur- und Begegnungszentrum, Moselstraße 1 im Ortsteil Orscholz - Außenanlagen |
| c) | Wiederaufforstungen im Gemeindewald; Lieferung und Bau von Wildzäunen |
| d) | Wiederaufforstungen im Gemeindewald; Lieferung von Pflanzen |
| 10. | Grundstücksangelegenheiten |
| a) | Übertragung der Mehrzweckhalle an der Gemeinschaftsschule im Ortsteil Orscholz an den Landkreis Merzig-Wadern |
| 11. | Personalangelegenheiten |
| a) | Berufung eines Beamten in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit |
| b) | Nachpersonalisierung der Stelle eines Mitarbeiters für die Grünkolonne im Bauhof |
| c) | Schaffung einer Stelle für die Anlagenpflege im Freibad Mettlach |
| d) | Schaffung der Stelle eines City Managers für den Ortsteil Mettlach |
| 12. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
Mettlach, 26.08.2024
Daniel Kiefer
Bürgermeister