Am Mittwoch, dem 27. September 2023, findet um 17:30 Uhr im großen Saal des Cloef-Atriums Orscholz eine Sitzung des Gemeinderates Mettlach statt.
Tagesordnung
| 1. | Einwohnerfragestunde Informationen zum Verfahren erteilt die Gemeindeverwaltung. Zu beachten ist insbesondere, dass Anfragen in der Regel 3 Tage vor der Sitzung bei der Verwaltung eingereicht werden sollten und nur Themen angesprochen werden können, die im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates liegen. |
| 2. | Stellungnahmen zu Bauvorhaben gemäß § 36 (1) BauGB |
| a) | Bauvoranfrage zur Klärung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit der Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses in Dreisbach, Bohnenstraße |
| b) | Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit einer zweigeschossigen Garage in Mettlach, Königsberger Straße 15 |
| c) | Neubau einer Sieb- und Nachbrechanlage für Hartgestein in Saarhölzbach, Außenbereich |
| d) | Bauvoranfrage zur Klärung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines Einfamilienhauses mit PKW-Doppelgarage und Gewerbeeinheit in Mettlach, Am Jungenwald 45 |
| e) | Aufbau einer DHL-Packstation in Orscholz, Moselstraße 74 |
| 3. | Änderung des Stadtumbaugebietes „Ortsmitte Mettlach“ gem. § 171b BauGB im Ortsteil Mettlach |
| 4. | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ehemalige Mosaikfabrik und angrenzendes Umfeld“ im Ortsteil Mettlach Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 137 und § 139 BauGB; Billigung der Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen; Satzungsbeschluss zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes gem. § 142 BauGB |
| 5. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Reiplinger Hof“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Faha Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB |
| 6. | Bebauungsplan „Moselstraße“ im Ortsteil Orscholz Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB |
| 7. | Sachlicher Teilflächennutzungsplan der Gemeinde Mettlach zur „Steuerung der Windenergie im gesamten Gemeindegebiet“ Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB; Feststellungsbeschluss zur Genehmigungsfassung gem. § 6 Abs. 1 BauGB |
| 8. | Bürgermeisterwahl 2024; Festlegung des Wahltermins |
| 9. | Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbereiche anlässlich der Kommunalwahlen 2024 |
| 10. | Wahl eines besonderen Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertreters für die allgemeinen Kommunalwahlen sowie die Bürgermeisterwahl 2024 |
| 11. | Verkehrssicherung mit Lichtsignalen (LSA, Ampeln) an der L170 (Antrag der CDU-Fraktion) |
| 12. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
| Nicht öffentliche Sitzung: | |
| 13. | Grundstücksangelegenheiten |
| a) | Verkauf einer gemeindlichen Immobilie im Ortsteil Mettlach, Marktplatz |
| b) | Antrag auf Ankauf einer gemeindlichen Parzelle im Ortsteil Bethingen |
| c) | Waldtausch im Rahmen der Erschließung des Neubaugebietes „Ober dem hohen Felsen“ im Ortsteil Mettlach zur Ableitung des Oberflächenwassers aus dem Rigolengraben |
| 14. | Pachtangelegenheiten |
| a) | Antrag auf Verpachtung einer Gemeindefläche auf Gemarkung Keuchingen |
| 15. | Vertragsangelegenheiten |
| a) | Kündigung des Stellplatzüberlassungsvertrages für den Marktplatz Mettlach durch die Vereinte Volksbank eG |
| b) | Abschluss eines Vertrages nach § 6 EEG betreffend die Erweiterung des Windparks Perl |
| 16. | Auftragsvergaben |
| a) | Wiederaufforstung im Gemeindewald, Lieferung Wildzäune |
| b) | Kultur- und Begegnungszentrum im Ortsteil Orscholz: Abbruch, Rohbau, Zimmerer, Fensterbauer |
| c) | Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Orscholz: Abbruch, Rohbau, Zimmerer, Trockenbau |
| d) | Erarbeitung einer Standort- und Marktanalyse sowie eines Grobkonzepts einschl. einer Wirtschaftlichkeitsanalyse zur Entwicklung eines City-Outlets im Ortszentrum von Mettlach |
| e) | Rahmenvertrag Gemeinde Mettlach; Reparatur- und Kanalsanierung im gesamten Gemeindegebiet |
| f) | Erneuerung der Förderleitung im Ortsteil Bethingen, Allg. Tiefbauarbeiten, Verlegung Wasserleitungen |
| 17. | Nachnutzungskonzept Schloss Ziegelberg; Beschluss über die Ausschreibung des Interessenbekundungsverfahrens |
| 18. | Verwendung überschüssiger Mittel aus dem Jahresabschluss 2022 der Saarschleife Touristik GmbH & Co.KG |
| 19. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
Mettlach, 19.09.2023
Daniel Kiefer
Bürgermeister