Am Mittwoch, dem 12. Oktober 2022, findet um 18:00 Uhr im großen Saal des Cloef-Atriums Orscholz eine Sitzung des Gemeinderates Mettlach statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:
| 1. | EinwohnerfragestundeInformationen zum Verfahren erteilt die Gemeindeverwaltung. Zu beachten ist insbesondere, dass Anfragen in der Regel 3 Tage vor der Sitzung bei der Verwaltung eingereicht werden sollten und nur Themen angesprochen werden können, die im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates liegen. |
| 2. | Sachlicher Teilflächennutzungsplan der Gemeinde Mettlach zur „Steuerung der Windenergie im gesamten Gemeindegebiet“;weitere Vorgehensweise unter Berücksichtigung des „Wind-an-Land-Gesetz“ (WaLG) |
| 3. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Reiplinger Hof" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Faha:Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB und Freigabe des Vorentwurfs zur frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB |
| 4. | Erweiterung des Bebauungsplanes "Bornwies und am Bornweg M'Rein Bungert“ im Ortsteil Orscholz:Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB, Entwurfsannahme und die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange |
| 5. | Bebauungsplan „Auf der Plak“ im Ortsteil Saarhölzbach:Prüfung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB;Erneute Entwurfsannahme und Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange |
| 6. | Bebauungsplan „Auf der Brück, 3. Änderung“ im Ortsteil Orscholz:Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 7. | Einbeziehungssatzung „Kellerhauswies“ im Ortsteil Bethingen:Aufstellungsbeschluss, Entwurfsannahme und die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange |
| 8. | Einbeziehungssatzung „Schlichtbornwies“ im Ortsteil Bethingen:Aufstellungsbeschluss, Entwurfsannahme und die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange |
| 9. | Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit für das Untersuchungsgebiet „Ortskern/Ortsdurchfahrt Weiten“ im Ortsteil Weiten |
| 10. | Erlass einer Gebührensatzung für die Kindertagesstätte(n) in kommunaler Trägerschaft |
| 11. | Erlass des Schulentwicklungsplans für die Grundschulen der Gemeinde Mettlach;Planungszeitraum 2022/23 bis 2027/28 |
| 12. | Jahresabschluss 2021 des Abfalleigenbetriebes Mettlach |
| 13. | Bestellen eines Prüfers für den Jahresabschluss 2022 des Abfalleigenbetriebes Mettlach |
| 14. | Stellungnahmen zu Bauvorhaben gemäß § 36 (1) BauGB |
| 15. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
| Nicht öffentliche Sitzung: | |
| 16. | Vertragsangelegenheiten |
| 17. | Auftragsvergaben |
| 18. | Grundstücksangelegenheiten |
| 19. | Bericht über die Akteneinsicht zum Windpark „Wintersteinchen“ |
| 20. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
Mettlach, 30.09.2022
Daniel Kiefer
Bürgermeister