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Rund um die Saarschleife Gemeinde Mettlach
Ausgabe 40/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates Mettlach

Am Mittwoch, dem 12. Oktober 2022, findet um 18:00 Uhr im großen Saal des Cloef-Atriums Orscholz eine Sitzung des Gemeinderates Mettlach statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

1.

EinwohnerfragestundeInformationen zum Verfahren erteilt die Gemeindeverwaltung. Zu beachten ist insbesondere, dass Anfragen in der Regel 3 Tage vor der Sitzung bei der Verwaltung eingereicht werden sollten und nur Themen angesprochen werden können, die im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates liegen.

2.

Sachlicher Teilflächennutzungsplan der Gemeinde Mettlach zur „Steuerung der Windenergie im gesamten Gemeindegebiet“;weitere Vorgehensweise unter Berücksichtigung des „Wind-an-Land-Gesetz“ (WaLG)

3.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Reiplinger Hof" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Faha:Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB und Freigabe des Vorentwurfs zur frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

4.

Erweiterung des Bebauungsplanes "Bornwies und am Bornweg M'Rein Bungert“ im Ortsteil Orscholz:Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB, Entwurfsannahme und die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

5.

Bebauungsplan „Auf der Plak“ im Ortsteil Saarhölzbach:Prüfung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB;Erneute Entwurfsannahme und Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange

6.

Bebauungsplan „Auf der Brück, 3. Änderung“ im Ortsteil Orscholz:Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

7.

Einbeziehungssatzung „Kellerhauswies“ im Ortsteil Bethingen:Aufstellungsbeschluss, Entwurfsannahme und die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

8.

Einbeziehungssatzung „Schlichtbornwies“ im Ortsteil Bethingen:Aufstellungsbeschluss, Entwurfsannahme und die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

9.

Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit für das Untersuchungsgebiet „Ortskern/Ortsdurchfahrt Weiten“ im Ortsteil Weiten

10.

Erlass einer Gebührensatzung für die Kindertagesstätte(n) in kommunaler Trägerschaft

11.

Erlass des Schulentwicklungsplans für die Grundschulen der Gemeinde Mettlach;Planungszeitraum 2022/23 bis 2027/28

12.

Jahresabschluss 2021 des Abfalleigenbetriebes Mettlach

13.

Bestellen eines Prüfers für den Jahresabschluss 2022 des Abfalleigenbetriebes Mettlach

14.

Stellungnahmen zu Bauvorhaben gemäß § 36 (1) BauGB

15.

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Nicht öffentliche Sitzung:

16.

Vertragsangelegenheiten

17.

Auftragsvergaben

18.

Grundstücksangelegenheiten

19.

Bericht über die Akteneinsicht zum Windpark „Wintersteinchen“

20.

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Mettlach, 30.09.2022

Daniel Kiefer

Bürgermeister