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Rund um die Saarschleife Gemeinde Mettlach
Ausgabe 45/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates Mettlach

Am Dienstag, dem 14. November 2023, findet um 17:30 Uhr im großen Saal des Cloef-Atriums Orscholz eine Sitzung des Gemeinderates Mettlach statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

1.

Einwohnerfragestunde

Informationen zum Verfahren erteilt die Gemeindeverwaltung. Zu beachten ist insbesondere, dass Anfragen in der Regel 3 Tage vor der Sitzung bei der Verwaltung eingereicht werden sollten und nur Themen angesprochen werden können, die im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates liegen.

2.

Stellungnahmen zu Bauvorhaben gemäß § 36 (1) BauGB

a)

Umbau des vorhandenen Gebäudes mit Einbau von 6 Wohnungen und Herstellung von 6 offenen Pkw-Stellplätzen im Ortsteil Orscholz, Sauerweinstraße 7

b)

Verfahrensfreie Errichtung eines Carports, hier: Antrag auf Befreiung im Ortsteil Orscholz, Jakob-Bechtel-Weg 7

c)

Neubau einer Terrassenüberdachung im Ortsteil Tünsdorf, Schillerstraße 26a

d)

Nutzungsänderung eines Erdgeschosses in eine Heilpraktikerpraxis im Ortsteil Mettlach, Gangolfer Straße 15

e)

Neubau einer Kindertagesstätte im Ortsteil Mettlach, Britter Straße

3.

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Abfallentsorgungsbetriebes

4.

Wirtschaftsplan 2024 des Abfallentsorgungsbetriebes

5.

Bestellen eines Prüfers für die Jahresabschlüsse 2023-2025 des Abfallentsorgungsbetriebes

6.

Beitritt der Saarschleife Touristik GmbH & Co.KG zum Verein „Wanderregion Saar-Hunsrück e.V.“

7.

Ergänzungssatzung „KiTa – Britter Straße“ im Ortsteil Mettlach der Gemeinde Mettlach

- Prüfung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbarkommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB;

- Satzungsbeschluss gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB

8.

Ergänzungssatzung „Wohnbebauung Trierer Straße“ im Ortsteil Weiten der Gemeinde Mettlach

- Prüfung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbarkommunen gem. § 2 Abs. 2 BauGB;

- Satzungsbeschluss gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB

9.

Entwurf einer Verordnung zum Landesentwicklungsplan (LEP) Saarland 2030

Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen gem. § 3 Saarländisches Landesplanungsgesetz (SLPG) i.V.m. § 9 Raumordnungsgesetz (ROG)

10.

Standortkonzept: Multimodaler Mobilitätshub in der Gemeinde Mettlach; Ortsteil Orscholz, Sportplatz

11.

Erlass einer Wahlwerbesatzung (Antrag der CDU-Fraktion)

12.

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Nicht öffentliche Sitzung:

13.

Grundstücksangelegenheiten

a)

Antrag auf Kauf einer Waldfläche auf Gemarkung Weiten

14.

Pachtangelegenheiten

a)

Antrag auf Verpachtung von gemeindlichen Flächen auf Gemarkung Orscholz

15.

Auftragsvergaben

a)

Neuverrohrung Bachkanal im Ortsteil Mettlach (Wäschebach, Teilabschnitt KiTa-Neubau), Tiefbauarbeiten

b)

Neubau KiTa – Britter Straße im Ortsteil Mettlach, Geothermie-Anlagen

c)

Grundschule und freiwillige Ganztagsschule im Ortsteil Mettlach, Lieferung und Montage von außenliegenden Sonnenschutzanlagen

c)

Neubau eines Kultur- und Begegnungszentrum im Ortsteil Orscholz, Moselstraße 1, Elektroinstallationen

d)

Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Orscholz, Moselstraße 1, Elektroinstallationen

e)

Erneuerung Vorplatz Freibad im Ortsteil Mettlach

f)

Stadtumbau West Ortsmitte Mettlach, BA 3a, Tiefbauarbeiten

g)

Strom- und Gaslieferverträge für die Jahre 2024/2025

16.

Personalangelegenheiten

a)

Einstellung eines Auszubildenden als Forstwirt (m/w/d)

b)

Einstellung eines Auszubildenden als Erzieher/PIA (m/w/d)

17.

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Mettlach, 07.11.2023

Daniel Kiefer

Bürgermeister