Sitzung des Gemeinderates Mettlach
Am Mittwoch, dem 13. Dezember 2023, findet um 17:00 Uhr im großen Saal des Cloef-Atriums Orscholz eine Sitzung des Gemeinderates Mettlach statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung: | |
| Einwohnerfragestunde Informationen zum Verfahren erteilt die Gemeindeverwaltung. Zu beachten ist insbesondere, dass Anfragen in der Regel 3 Tage vor der Sitzung bei der Verwaltung eingereicht werden sollten und nur Themen angesprochen werden können, die im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates liegen. | |
| 2. | Stellungnahmen zu Bauvorhaben gemäß § 36 (1) BauGB |
| a) | Bauvoranfrage zur Klärung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines Wohngebäudes im Ortsteil Weiten, Wiesenstraße |
| b) | Neubau einer privat genutzten Garage im Ortsteil Saarhölzbach, Feldstraße 31a |
| 3. | Bebauungsplan „Repowering – Windpark Wehingen/Tünsdorf“ hier: Überführung vom Angebots- Bebauungsplan in einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 12 BauGB |
| 4. | Rückkehr der Gemeinde Mettlach zum Entsorgungsverband Saar in Sachen Abfallentsorgung |
| 5. | Bürgermeisterwahl 2024; hier: Vorbereitung Ausschreibung |
| 6. | Änderung der Gebührensatzung betreffend die Benutzung der Wasserversorgungsanlage der Gemeinde Mettlach |
| 7. | Wirtschaftsplan 2024 des Gemeindewasserwerkes Mettlach |
| 8. | Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Abwasserwerkes Mettlach |
| 9. | 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abwasseranlagen der Gemeinde Mettlach und die Abwälzung der Abwasserabgabe |
| a) | Änderung der Bemessungsgrundlage in § 3 (6) (Antrag der FBM-Fraktion) |
| b) | Änderung der Höhe der Gebühren in § 6 |
| 10. | Wirtschaftsplan 2024 des Abwasserwerkes Mettlach |
| 11. | Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des Ausbaus von Erneuerbare-Energien-Anlagen im Saarland |
| 12. | Änderung der Richtlinien zur Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen in der Gemeinde Mettlach |
| a) | Allgemeine Reduzierung der Nutzungsentgelte (Verwaltungsvorschlag) |
| b) | Verzicht auf Nutzungsgebühren in bestimmten Fällen (Antrag der CDU-Fraktion) |
| 13. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
| Nicht öffentliche Sitzung: | |
| 14. | Grundstücksangelegenheiten |
| a) | Ankauf einer Waldfläche auf Gemarkung Saarhölzbach |
| b) | Ankauf einer Grundstücksfläche auf Gemarkung Faha |
| 15. | Vertragsangelegenheiten |
| a) | Verlängerung Vertrag Vantage Towers, Funkturm Weiten, Lothringer Straße |
| b) | Nutzung des Sportplatzgeländes im Ortsteil Faha |
| 16. | Auftragsvergaben |
| a) | Neuanschaffung eines Dienstfahrzeuges für den Baubetriebshof |
| 17. | Personalangelegenheiten |
| a) | Einstellung eines Gemeindeinspektoranwärters (m/w/d) |
| b) | Einstellung eines Auszubildenden für den Beruf des Verwaltungsfachangestellten (m/w/d) |
| 18. | Niederschlagung von Forderungen |
| 19. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
Mettlach, 04.12.2023
Daniel Kiefer
Bürgermeister