Sitzung des Gemeinderates Mettlach
Am Mittwoch, dem 11. Dezember 2024, findet um 17.00 Uhr im großen Saal des Cloef-Atriums Orscholz eine Sitzung des Gemeinderates Mettlach statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:
| 1. | Einwohnerfragestunde Informationen zum Verfahren erteilt die Gemeindeverwaltung. Zu beachten ist insbesondere, dass Anfragen in der Regel 3 Tage vor der Sitzung bei der Verwaltung eingereicht werden sollten und nur Themen angesprochen werden können, die im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates liegen. |
| 2. | Stellungnahmen zu Bauvorhaben gemäß § 36 (1) BauGB |
| a) | Bauvoranfrage zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit für die Erweiterung eines Vierfamilienwohngebäudes zu einem Sechsfamilienwohnhaus durch Dacherhöhung und Errichtung zweier Dachgauben im Ortsteil Saarhölzbach, Hochwaldstraße 17 |
| b) | Bauvoranfrage zur Klärung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines Zweifamilienwohngebäudes im Ortsteil Tünsdorf, Römerstraße |
| c) | Umnutzung eines Speditionsbetriebes zu einer Betriebsstätte eines Abschleppdienstes im Ortsteil Mettlach, Adelinenstraße 6 |
| d) | Neubau einer Pkw-Stellplatzüberdachung im Ortsteil Mettlach, Am Hohen Hügel |
| 3. | Haushalt 2024; Beitrittserklärung |
| 4. | Erlass einer Hebesatzsatzung nach der Grundsteuerreform 2025 |
| 5. | 1. Änderung des Bebauungsplanes „1. Erweiterung des Bebauungsplanes „Bornwies und am Bornweg M´Rein Bungert““ im Ortsteil Orscholz Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB |
| 6. | 7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abwasseranlagen der Gemeinde Mettlach und die Abwälzung der Abwasserabgabe |
| 7. | Wirtschaftsplan 2025 des Abwasserwerkes Mettlach |
| 8. | Änderung der Gebührensatzung des Gemeindewasserwerkes Mettlach ab dem 01.01.2025 |
| 9. | Wirtschaftsplan 2025 des Gemeindewasserwerkes Mettlach |
| 10. | Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Abfalleigenbetriebs Mettlach |
| 11. | Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2022/23-2027/28 |
| 12. | Richtlinien zur Verwendung von Mitteln des Ortsratsbudgets bzw. anderer Haushaltsmittel durch die Ortsräte der Gemeinde Mettlach gemäß § 73 III Satz 3 Nr. 4 und Satz 4 KSVG |
| 13. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
| Nicht öffentliche Sitzung: | |
| 14. | Auftragsvergaben |
| a) | Beförderung der Grundschulkinder in der Gemeinde Mettlach |
| b) | Neubau KiTa im Ortsteil Mettlach; Schlosserarbeiten, Blitzschutzanlage, PV-Anlage, Trockenbauarbeiten |
| c) | Bestellen eines Prüfers für den Jahresabschluss 2023 des Abwasserwerkes |
| d) | Bestellen eines Prüfers für den Jahresabschluss 2023 des Gemeindewasserwerkes |
| 15. | Grundstücksangelegenheit |
| a) | Ankauf einer Waldparzelle auf der Gemarkung Weiten |
| 16. | Personalangelegenheiten |
| a) | Eingruppierung eines TVöD-Beschäftigten |
| b) | Einstellung eines Forstwirtschaftsmeisters |
| 17. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
Mettlach, 02.12.2024
Daniel Kiefer
Bürgermeister