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Rund um die Saarschleife Gemeinde Mettlach
Ausgabe 49/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates

Sitzungstermin: Mittwoch, 10.12.2025, 17:00 Uhr

Raum, Ort: Cloef-Atrium, großer Sitzungssaal, 66693 Orscholz

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Begrüßung

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Stellungnahmen zu Bauvorhaben gemäß § 36(1)BauGB

4.

Bebauungsplan „Solarpark Wehingen“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Wehingen

• Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung gem. § 3 Abs. 2, § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB;

• Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB;

• Feststellungsbeschluss der FNP-Teiländerung

5.

Benennung eines Mitgliedes für den Werksausschuss "Örtliche Abfallentsorgung" sowie für den Beirat der Saarschleife Touristik GmbH & Co.KG sowie des Aufsichtsrates der Saarschleife Touristik Beteiligungs- und Geschäftsführungs-GmbH

6.

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Abwasserwerkes Mettlach

7.

Wirtschaftsplan 2026 des Abwasserwerkes Mettlach

8.

Wirtschaftsplan 2026 des Gemeindewasserwerkes Mettlach

9.

8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abwasseranlagen der Gemeinde Mettlach und die Abwälzung der Abwasseranlage, hier: Gebührenerhöhung

10.

Änderung der Gebührensatzung des Gemeindewasserwerkes Mettlach ab dem 01.01.2026

11.

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Nichtöffentlicher Teil

12.

Änderung der Gesellschaftsverträge der Saarschleife Touristik

12.1

Aufgaben und Einladungsfrist Beirat und Aufsichtsrat

12.2

Vertretungs- und Teilnahmeregelungen Beirat und Aufsichtsrat

13.

Vertragsangelegenheiten

13.1

Stadtumbau Ortsmitte Mettlach, 2. Nachtrag des Gestattungsvertrages zur Nutzung einer öffentlichen Wegeverbindung im Bereich der „Alten Abtei“ zwischen der Gemeinde Mettlach und der Villeroy & Boch AG

13.2

Abschluss eines Vertrages nach § 6 EEG betreffend der finanziellen Beteiligung der Gemeinde Mettlach an einer bestehenden Anlage des Windparks Perl-Büschdorf

14.

Auftragsvergaben

14.1

Bestellen eines Prüfers für die Jahresabschlüsse 2024 - 2026 des Abwasserwerkes Mettlach

14.2

Bestellen eines Prüfers für die Jahresabschlüsse 2024-2026 des Gemeindewasserwerkes Mettlach

14.3

Grundschule Mettlach, Schulhofumgestaltung – Planungsleistungen

14.4

Grundschule Orscholz, Schulhofumgestaltung – Planungsleistungen

14.5

Neubau KiTa Mettlach: Bau-Endreinigung

14.6

Vegetationsrückschnitt entlang von Straßen

14.7

Bau und Betrieb eines Gigabitnetzes in der Gemeinde Mettlach

15.

Grundstücksangelegenheiten

16.

Neubau Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Orscholz - Überplanmäßige Ausgaben

17.

Personalangelegenheiten

17.1

Beförderung einer Beamtin

17.2

Einstellung einer pädagogischen Fachkraft (m/w/d) für die Kita Mettlach

17.3

Einstellung im Fachbereich 1/Bürgerdienste

18.

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Daniel Kiefer

Bürgermeister