Sitzung des Gemeinderates Mettlach

Am Mittwoch, dem 07. Februar 2024, findet um 17:30 Uhr im großen Saal des Cloef-Atriums Orscholz eine Sitzung des Gemeinderates Mettlach statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

1. Einwohnerfragestunde

Informationen zum Verfahren erteilt die Gemeindeverwaltung. Zu beachten ist insbesondere, dass Anfragen in der Regel 3 Tage vor der Sitzung bei der Verwaltung eingereicht werden sollten und nur Themen angesprochen werden können, die im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates liegen.

2. Stellungnahmen zu Bauvorhaben gemäß § 36 (1) BauGB

a) Neubau zweier angebauter Einfamilienhäuser und eines Gartenhauses in Wehingen, Kapellenstraße 42

b) Verlängerung des Bauscheins zum Umbau des ehemaligen Pfarrheimes mit Einbau von sechs Wohneinheiten sowie Herstellung von sechs Stellplätzen in Tünsdorf, Franz-Altmeyer-Straße 31

c) Verlängerung des Bauscheins zum Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit drei Wohneinheiten sowie Herstellung von fünf Stellplätzen in Mettlach, Bocksberg 49b

d) Teilaufstockung eines Wohnhauses mit zwei Wohnungen in Orscholz, Balduinweg 8

e) Bauvoranfrage zur Klärung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit für den Umbau eines Stallgebäudes zu einem Einfamilienwohnhaus in Weiten, Rundweg 6

f) Teilabbruch und Umbau eines Dreifamilienwohnhauses in ein Wohngebäude mit sechs Wohnungen und Herstellung von fünf Pkw-Stellplätzen in Orscholz, Saarburger Straße 20

g) Errichtung einer Druckerhöhungsanlage für das Wasserverteilnetz im Außenbereich des Ortsteils Weiten

3. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Windpark Wehingen – Tünsdorf“ zu „Repowering Windpark Wehingen/Tünsdorf“

- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs.1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

- Entwurfsannahme

- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB

4. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Digitalpakt und dem Support der IT an den Grundschulen; Vertragsanpassung zur Umsetzung der landesweiten systematischen Geräte- und Medienausleihe (LSMS)

5. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Nicht öffentliche Sitzung:

6. Vertragsangelegenheiten

a) Verlängerung Vertrag Vantage Towers (Vodafone), Funkturm Weiten, Lothringer Straße

b) Verpachtung Kiosk Freibad Mettlach

c) Abschluss eines Vertrages nach § 6 EEG betreffend den Windpark Losheim-Britten

7. Auftragsvergaben

a) Lieferung und Montage eines Hublifts beim Kultur- und Begegnungszentrum Orscholz

8. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Mettlach, 30.01.2024

Daniel Kiefer

Bürgermeister