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Mitteilungsblatt der Gemeinde Nalbach
Ausgabe 11/2020
Amtl. Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates Nalbach

Einladung

Am Donnerstag, dem 19.03.2020, findet um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftssaal „ehemalige Turnhalle“ des Rathauses im Ortsteil Nalbach eine Sitzung des Gemeinderates Nalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, dem Gemeinderat und der Verwaltung Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Die Dauer der Einwohnerfragestunde ist auf insgesamt 30 Minuten beschränkt!

Einwohnerfragestunde Gemeinderat

Der Gemeinderat gibt gem. § 20 a KSVG bei öffentlichen Sitzungen Einwohnerinnen und Einwohnern und den Ihnen nach § 19 Abs. 2 und 3 KSVG gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen die Gelegenheit, Fragen aus dem Bereich der kommunalen Selbstverwaltung und des Gemeinwesens zu stellen sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Die Fragestunde findet in der Regel zu Beginn des öffentlichen Teils jeder Gemeinderatssitzung statt. Ihre Dauer darf 30 Minuten nicht überschreiten.

Jede/r Frageberechtigte darf in der Fragestunde zu nicht mehr als 2 Angelegenheiten Fragen stellen oder Stellung nehmen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein und dürfen die Dauer von 3 Minuten nicht überschreiten. Schriftlich eingereichte Fragen werden bevorzugt abgehandelt. Diskussionen und somit eine Mitberatung im Gemeinderat sind nicht gestattet.

Zu den gestellten Fragen nimmt der Vorsitzende oder ggf. die Fraktionsvorsitzenden Stellung. Mitarbeiter der Verwaltung können zur Beantwortung von Detailfragen herangezogen werden.

Fragen, die während der Sitzung nicht beantwortet werden können, sind der Fragestellerin/dem Fragesteller schriftlich binnen 14 Tagen zu beantworten. Die Antwort wird in diesen Fällen auch den Fraktionen des Gemeinderates zur Kenntnis zugeleitet.

TAGESORDNUNG:

a) öffentlicher Teil

1.

Aktueller Sachstand Kindergarten Nalbach

2.

Fortschreibung Brandschutzbedarfsplanung Feuerwehr Gemeinde Nalbach

3.

Gestaltungshandbuch Nachhaltiges Bauen für Gewerbebetriebe in Nalbach

4.

Vorschulische Betreuungseinrichtungen - Umstrukturierung und Erweiterung

5.

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

b) nichtöffentlicher Teil

6.

Kindergarten Nalbach

7.

Umbaumaßnahmen Grundschule Nalbach

8.

Grundstücks-/Pacht-/Mietangelegenheiten

a.) Ausübung/Nichtausübung Vorkaufsrecht im OT Nalbach

b.) Anfrage zur Ablösung von Stellplätzen im OT Nalbach

c.) Antrag auf Mieterlasse für eine gemeindeeigene Immobilie

9.

Feuerwehr Bilsdorf - Hallentore

10.

Vergaben

a) Kindergarten Nalbach - Estricharbeiten

b) Kindergarten Nalbach - Bodenbelagsarbeiten

c) Kindergarten Nalbach - Wärmedämmverbundsystem Außenputz

d) Kindergarten Nalbach - Wärmedämmung Brandschutz

e) Kindergarten Nalbach - Lüftungsanlage

f) Litermonthalle Nalbach - Notstrombeleuchtung

11.

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Der Bürgermeister

(Peter Lehnert)