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Mitteilungsblatt der Gemeinde Nalbach
Ausgabe 19/2019
Amtl. Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates Nalbach

Einladung

Am Donnerstag, dem 16.05.2019, findet um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Gemeinderates Nalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, dem Gemeinderat und der Verwaltung Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Die Dauer der Einwohnerfragestunde ist auf insgesamt 30 Minuten beschränkt!

TAGESORDNUNG:

a) Öffentlicher Teil:

1)

Beitrittsbeschluss zum Haushalt 2019

2)

Verwaltungsgebührensatzung – Aktualisierung Gebührenverzeichnis

3)

Ausstattung von gemeindeeigenen Gebäuden mit lebensrettenden Defibrillatoren

– Antrag der CDU-Fraktion

4)

Altbauförderprogramm Gemeinde Nalbach – Antrag der SPD-Fraktion

5)

Ortsmitte Nalbach – Aktueller Planungsstand 4. BA, Shared Space

6)

Sportplakette 2019

7)

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

b) Nichtöffentlicher Teil:

8)

Aktueller Sachstand Kindergarten Nalbach

9)

Grundstücks-/Pachtangelegenheiten

a) Pachtanfrage im OT Körprich

b) Kaufanfrage Teilstück OT Nalbach

c) Festlegung der Nutzungskonditionen für Garagenstellflächen im Bereich der Litermonthalle Nalbach

10)

Verkauf eines Feuerwehrfahrzeuges

11)

Vergaben

a) Primsaue II – Erschließungsmaßnahmen

b) Zimmerbach, II. BA – Vorstufenausbau und Errichtung Regenrückhaltebecken

12)

Personalangelegenheiten im Geschäftsbereich II – Steuern und Finanzen

13)

Rechtsangelegenheiten

14)

Grüngutsammelstelle mit der Gemeinde Saarwellingen – Vertragswerk

15)

Beförsterungsvertrag

16)

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Der Bürgermeister

(Peter Lehnert)