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Primsbote Gemeinde Nalbach
Ausgabe 36/2024
Amtl. Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates Nalbach

Am Donnerstag, dem 12.09.2024, findet um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftssaal „ehemalige Turnhalle“ des Rathauses im Ortsteil Nalbach eine Sitzung des Gemeinderates Nalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, dem Gemeinderat und der Verwaltung Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen in der Regel sechs Werktage vor der jeweiligen Sitzung schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Nalbach, Rathausplatz 1, 66809 Nalbach, eingereicht werden.

Fragen, Anregungen und Vorschläge, die sich auf Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen, Namen oder Firmenbezeichnungen enthalten, ein laufendes juristisches Verfahren oder Angelegenheiten betreffen und die in nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden müssen, sind unzulässig.

Die Dauer der Einwohnerfragestunde ist auf insgesamt 30 Minuten beschränkt

Tagesordnung:

a) öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung von Mitgliedern des Gemeinderates gemäß § 33 Abs. 2 KSVG

2.

Bauleitplanung Nalbach, OT Körprich {{gt}} Aufstellung eines Bebauungsplanes „Nördlich Amselweg“, OT Körprich

3.

Bauleitplanung Nalbach, OT Körprich {{gt}} Auftrag zur Aufhebung der Bebauungspläne im Bereich Greifelsberg, OT Körprich

4.

Bauleitplanung Nalbach, OT Nalbach {{gt}} Beschluss zur Aufstellung des B-Planes „Bierbach/Ziegelei, 4. Änderung Nr. 232“, einschließlich paralleler Teiländerung Flächennutzungsplan

5.

Genehmigungsanträge GreenSteel nach § 4 BImSchG

6.

Bericht zur Zinssteuerung der Gemeinde Nalbach

7.

Benennung von beratenden Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss des Landkreises Saarlouis 2024 – 2029

a.) des kommunalen Ausländerbeirates ein Vertreter / eine Vertreterin, inkl. Stellvertretung

b.) der kommunalen Kinderbeauftragten ein Vertreter / eine Vertreterin, inkl. Stellvertretung

8.

Aktueller Sachstand – gemeinsamer Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion

a.) „alter Kindergarten Nalbach“

b.) „altes Rathaus Nalbach“

9.

Lärmaktionsplanung – Beschluss zur Offenlegung

10.

2. Änderung der öffentl. Bauvorschrift von Werbeanlagen

11.

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

b) nichtöffentlicher Teil

12.

Personalangelegenheiten

a.) Kündigung eines Arbeitsverhältnisses

b.) Personalangelegenheit in einer Stabstelle

c.) Stellenbesetzung Bürgerbüro

d.) Umsetzung Stellenplan 2024 / 2025

13.

Neuanschaffung Spielgeräte Walderlebnispfad

14.

Bauwerksprüfung / Sanierung Bauwerke im OT Nalbach

15.

Ehemalige Deponie Zimmerbach

16.

Grundstücks- / Miet- / Pachtangelegenheiten / Vorkaufsrechte

a.) Verkauf oder Verpachtung einer Fläche im OT Körprich

b.) Gewerbegebiet Eisenbahnstraße – Abschluss Grundstücksverhandlungen/-übertragungen

c.) Rückübertragung eines Grundstückes im OT Nalbach

d.) Grundstücksverhandlungen im OT Nalbach, Hubertusstraße

e.) ISEK Nalbach, Ankauf eines Anwesens im OT Nalbach, Hubertusstraße

f.) Verkauf von Teilflächen im OT Bilsdorf

17.

Aufnahme eines Investitionsdarlehns aus der Haushaltssatzung 2023

hier Vergabeverfahren vom 04.07.2024

18.

Aktueller Sachstand Kirchberghalle Piesbach – gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion

19.

Aktueller Sachstand Kindergarten Piesbach – gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion

20.

Aktueller Sachstand altes Rathaus Nalbach – gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion

21.

Vorgehensweise alter Kindergarten Nalbach – gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion

22.

Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen

a.) Kindertageseinrichtung „Zwergwerk“ der Kita Wadgassen gGmbH

b.) Kindertageseinrichtung „Kinderland International“ der Kinderland gGmbH

c.) Kindertageseinrichtung „Waldwichtel“ der Lebenshilfe gGmbH

22.

Verkauf von Ökopunkten

23.

Antrag eines Gewerbesteuerzahlers auf Ratenzahlung

24.

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Der Bürgermeister
(Peter Lehnert)