Aufgrund der §§ 12 ff der Eigenbetriebsverordnung (EigVO – Amtsbl. I 2010, 1426), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 14. November 2023 (Amtsbl. I S. 1097) und der Betriebssatzung in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat am 20.11.2025 folgenden Wirtschaftsplan beschlossen:
| Der Erfolgsplan wird festgesetzt | 2026 | 2027 |
| in den Erträgen auf | 149.300 € | 152.300 € |
| in den Aufwendungen auf | 136.800 € | 137.100 € |
| Der Vermögensplan wird festgesetzt | ||
| in den Einnahmen auf | 26.000 € | 29.000 € |
| in den Ausgaben auf | 26.000 € | 29.000 € |
Kredite für Investitionen werden nicht festgesetzt.
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.
Liquiditätskredite werden nicht festgesetzt.
Ewen | Salzgeber | Laub |
Werkleiter | Werkleiter | Bürgermeister |
2. Der Wirtschaftsplan für die Wirtschaftsjahre 2026/2027 wurde am 21.11.2025 bei der Kommunalaufsicht beim Landesverwaltungsamt in St. Ingbert vorgelegt.
Dieser enthält nach § 86 Abs. 3 Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.
Der Nachtragswirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
3. Der Wirtschaftsplan für die Wirtschaftsjahre 2026/2027 liegt zur Einsichtnahme ab dem 21.09.2026 auf Zimmer 2.08 des Rathauses sieben Werktage öffentlich aus.
Zur Einsichtnahme wird um vorherige telefonische Terminabsprache unter der Rufnummer 9002-102 gebeten.
Gemäß §12 Abs. 6 Satz 3 KSVG wird auf folgendes hingewiesen:
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der öffentlichen Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.
Ewen | Salzgeber | Laub |
Werkleiter | Werkleiter | Bürgermeister |