Einladung Gemeinderat
Am Donnerstag, dem 10.10.2024, findet um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftssaal „ehemalige Turnhalle“ des Rathauses im Ortsteil Nalbach eine Sitzung des
Gemeinderates Nalbach
statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, dem Gemeinderat und der Verwaltung Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen in der Regel sechs Werktage vor der jeweiligen Sitzung schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Nalbach, Rathausplatz 1, 66809 Nalbach, eingereicht werden.
Fragen, Anregungen und Vorschläge, die sich auf Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen, Namen oder Firmenbezeichnungen enthalten, ein laufendes juristisches Verfahren oder Angelegenheiten betreffen und die in nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden müssen, sind unzulässig.
Die Dauer der Einwohnerfragestunde ist auf insgesamt 30 Minuten beschränkt
Tagesordnung:
| a) öffentlicher Teil | |
| 1. | Aufhebung Sanierungsgebiet {{gt}} Hier Anwendung der Bagatellgrenze |
| 2. | Sanierungsgebiet Nalbach, historische Ortsmitte - gemeinsamer Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion |
| 3. | Fortschreibung ISEK für die Gesamtmaßnahme „Gemeinde Nalbach“ im Programmteil „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten“ der Städtebauförderung |
| 4. | Evtl. neues Baugebiet am Pfaffenweg im OT Nalbach - gemeinsamer Antrag der SPD-und CDU-Fraktion |
| 5. | Neuwahl des Bürgermeisters (m/w/d) der Gemeinde Nalbach |
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| hier: Bekanntgabe des Wahltermines sowie die Stellenausschreibung der Stelle des Bürgermeisters (m/w/d) |
| 6. | Brennholzverkauf aus dem Gemeindewald Nalbach |
| 7. | Grundsteuerreform - Beratung über die Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2025 |
| 8. | Änderung der Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2025 |
| 9. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
| b) nichtöffentlicher Teil | |
| 10. | Grundstücks- / Miet- / Pachtangelegenheiten / Vorkaufsrechte |
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| a.) Grundstücksangelegenheit im OT Körprich |
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| b.) Information über den aktuellen Sachstand „altes Rathaus“ |
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| c.) Information über die Abstimmung mit dem Referat ländlicher Raum und Vertretern der Kirchengemeinde Nalbach |
| 11. | Zuschussantrag |
| 12. | Fahrzeugbeschaffung Baubetriebshof Nalbach |
| 13. | Personalangelegenheiten |
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| a.) Befristete Weiterbeschäftigungen |
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| b.) Ausschreibung Ausbildungsstelle |
| 14. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |