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Primsbote Gemeinde Nalbach
Ausgabe 44/2023
Amtl. Bekanntmachungen
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Einladung

Am Donnerstag, dem 09.11.2023, findet um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Nalbach eine Sitzung des

Gemeinderates Nalbach

statt.

Tagesordnung:

a) öffentlicher Teil

1)

Forstwirtschaftsplan 2024 / 2025

2)

Haushalt 2024 / 2025

a) Haushaltssatzung 2024 / 2025

b) Investitionsprogramm 2024 - 2028

c) Stellenplan 2024 / 2025

d) Gesamter Haushalt

e) Festsetzung der Realsteuerhebesätze für die Haushaltsjahre 2024 / 2025

3)

Erlass der Hebesatzsatzung für die Haushaltsjahre 2024 / 2025

4)

Haushalt 2024 – Beantragung und Verwendung einer Zuweisung nach dem Gesetz über den Saarlandpakt für das Jahr 2024

5)

Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Bestattungswald Litermont“ der Gemeinde Nalbach für die Wirtschaftsjahre 2024 / 2025

6)

Landesentwicklungsplan LEP Saarland 2030

7)

Änderung zur Neuen Stellplatzsatzung Gemeinde Nalbach

8)

Evtl. Festlegung von Böllerverboten in verschiedenen Bereichen des Gemeindegebietes der Gemeinde Nalbach

9)

Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung von Schienenstrecken für den Personennahverkehr, Hier: Reaktivierung der Primstalbahn

10)

Erstellung der kommunalen Wärmeplanung

11)

Straßenzustandserfassung in der Gemeinde Nalbach

12)

EVS Wirtschaftsplan 2024

13)

Bauleitplanung Nalbach, OT Körprich > Bereich: Teiländerung Flächennutzungsplan und Aufstellung Bebauungsplan Nr. 614: Waldstraße und Lebacher Str.

14)

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

b) nichtöffentlicher Teil

15)

Personalangelegenheiten

a.) Stellenbesetzung GLB und stellv. GLB

b.) Stellenausschreibung Amt IV Bauamt Sachbearbeitung

c.) Aktueller Sachstand Stellenausschreibung Leitung Stabsstelle I

16)

Grundstücks- / Pacht- / Mietangelegenheiten / Vorkaufsrechte

a.) Mietangelegenheit im OT Körprich

b.) Verkauf eines gemeindeeigenen Gebäudes im OT Nalbach

c.) Kündigung Pachtvertrag im OT Piesbach - Weitere Nutzung der Fläche

17)

Vergaben

a.) Umrüstung der Flutlichtanlage Piesbach und Körprich

b.) Beauftragung der Planungsleistung zur Ausführung und Überwachung der notwendigen Straßenbauarbeiten im OT Bilsdorf, Am Steinberg

c.) Lieferung Akkuladeschrank

d.) Lieferung Akkugeräte für den Baubetriebshof

e.) Urnenwand Friedhof Piesbach

f.) Urnenwand Friedhof Bilsdorf

g.) Vergabe einer Dienstleistungskonzession für den Bestattungswald am Litermont

18)

Verkauf von Ökopunkten

19)

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Der Bürgermeister
Peter Lehnert