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Primsbote Gemeinde Nalbach
Ausgabe 44/2024
Amtl. Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates Nalbach

Am Donnerstag, dem 07.11.2024, findet um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftssaal „ehemalige Turnhalle“ des Rathauses im Ortsteil Nalbach eine Sitzung des Gemeinderates Nalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, dem Gemeinderat und der Verwaltung Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen in der Regel sechs Werktage vor der jeweiligen Sitzung schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Nalbach, Rathausplatz 1, 66809 Nalbach, eingereicht werden.

Fragen, Anregungen und Vorschläge, die sich auf Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen, Namen oder Firmenbezeichnungen enthalten, ein laufendes juristisches Verfahren oder Angelegenheiten betreffen und die in nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden müssen, sind unzulässig.

Die Dauer der Einwohnerfragestunde ist auf insgesamt 30 Minuten beschränkt

Tagesordnung:

a) Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung eines Gemeinderatsmitgliedes

2.

Neubesetzung der Ausschüsse des Gemeinderates Nalbach

3.

Bauleitplanung Nalbach, OT Nalbach, Bereich Pfaffenweg {{gt}} Aufstellungsbeschluss BB-Plan und Teiländerung FN-Plan

4.

Fortschreibung ISEK für die Gesamtmaßnahme „Gemeinde Nalbach“ im Programmteil „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten“ der Städtebauförderung

5.

Lärmaktionsplanung, 4. Runde

6.

Nachtragswirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Bestattungswald Litermont der Gemeinde Nalbach für das Wirtschaftsjahr 2025

7.

Information über die aktuelle Entwicklung im FriedWald Litermont

8.

EVS Wirtschaftsplan 2025 und Satzungsänderungen

9.

Stellenausschreibung Bürgermeister / Bürgermeisterin Gemeinde Nalbach

10.

Abschlussbetriebsplan Tagebau Langheck

11.

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

b) Nichtöffentlicher Teil

12.

Vorstellung des erstellten Fahrzeugkonzeptes durch die zuständige Stabsstelle IV der Gemeindeverwaltung Nalbach - gemeinsamer Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion

13.

Grundstücks- / Miet- / Pachtangelegenheiten / Vorkaufsrechte

a.) Primsaue II - Antrag auf Erwerb einer Baufläche

b.) Pachtantrag

c.) Grundstücksankauf im Ortsteil Nalbach und Ausstellung eines Negativzeugnisses

14.

Vergaben

a.) Auftragsvergabe zur Prüfung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2024 sowie die Folgejahre

b.) Auftragsvergabe zur Ertüchtigung einer Zuwegung für die Erweiterung der Bestattungsfläche

c.) Neubau KiTa Piesbach „Brandschutznachweis LP1-4 u. LP 5 u. 8“

15.

Offene Ganztagsschule Nalbach - Warteliste Nachmittagsbetreuung

16.

Trägerschaft neuer Kindergarten Piesbach

17.

Personalangelegenheit/en

18.

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Der Bürgermeister
Peter Lehnert