Amtliche Bekanntmachung der Sitzung des Gemeinderates (öffentlich/nicht öffentlich) am 20.11.2025
Am Donnerstag dem 20.11.2025, findet um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Nalbach eine Sitzung des Gemeinderates (öffentlich/nicht öffentlich) statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, dem Gemeinderat und der Verwaltung Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen in der Regel sechs Werktage vor der jeweiligen Sitzung schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Nalbach, Rathausplatz 1, 66809 Nalbach, eingereicht werden.
Fragen, Anregungen und Vorschläge, die sich auf Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen, Namen oder Firmenbezeichnungen enthalten, ein laufendes juristisches Verfahren oder Angelegenheiten betreffen und die in nicht öffentlicher Sitzung behandelt werden müssen, sind unzulässig.
Die Dauer der Einwohnerfragestunde ist auf insgesamt 30 Minuten beschränkt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
| 1. | Bauleitplanung Nalbach, OT Nalbach, hier: Bebauungsplan "Bierbach / Ziegelei 4. Änderung in der Gemeinde Nalbach einschließlich paralleler FNP-Teiländerung |
| 2. | Bauleitplanung Nalbach, OT Nalbach, hier: Aufstellungsbeschluss zu der FNP-Teiländerung "An Burg Schlemlängt" bzw. "südlich Marienstraße" gem. § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB |
| 3. | EVS Wirtschaftsplan 2026 |
| 4. | Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Bestattungswald Litermont der Gemeinde Nalbach für die Wirtschaftsjahre 2026/2027 |
| 5. | Änderung der Stellplatzsatzung |
| 6. | Planung und Bau Pumptrack Körprich |
| 7. | Baumaßnahme L346 Diefflen, Nalbach, Düppenweiler |
| 8. | Umgestaltung des Abenteuerspielplatzes Nalbach |
| 9. | Rechtsstreit der Gemeinde Nalbach gegen die Erteilung einer Abschlussbetriebsplanzulassung bzgl. der Grubenflutung |
| 10. | Aktueller Stand zum Einführung des Rats- und Bürgerinformationssystems |
| 11. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 12. | Eigenkapitalrückzahlung an die Gemeinde Nalbach |
| 13. | Abschluss einer Vereinbarung zur Durchführung von Verkehrssicherungsmaßnahmen im FriedWald Litermont |
| 14. | Bewerbung für das Bundesprogramm 2025/2026 "Sanierung kommunaler Sportstätte" |
| 15. | Kauf eines gebrauchten Dienstfahrzeuges für die Gemeindeverwaltung |
| 16. | Bauanträge |
| 17. | Freiraumentwicklung „Riefgärten“ im Ortsteil Nalbach; Fachplaner für Verkehrsanlagen |
| 18. | Freiraumentwicklung „Riefgärten“ im Ortsteil Nalbach; Fachplaner für Landschaftsplanung |
| 19. | Primsaue II, Antrag auf Erwerb der Baustelle, Primsaue 6 |
| 20. | Grundstücksverpachtung im OT Nalbach; |
| 21. | Auftragsvergabe Abriss "Altes Rathaus" Nachtrag |
| 22. | Aufnahme eines Investitionsdarlehens aus der Haushaltssatzung 2024 |
| 23. | Personalangelegenheiten |
| 24. | Vorgehensweise in einer Rechtsangelegenheit |
| 25. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |