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Mitteilungsblatt der Gemeinde Nalbach
Ausgabe 49/2018
Amtl. Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates Nalbach

Einladung

Am Donnerstag, dem 13.12.2018, findet um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des

Gemeinderates Nalbach

statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, dem Gemeinderat und der Verwaltung Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Die Dauer der Einwohnerfragestunde ist auf insgesamt 30 Minuten beschränkt!

TAGESORDNUNG:

a) Öffentlicher Teil:

1)

Kindergarten Nalbach - aktueller Sachstand

2)

Wahlen 2019

a) Festlegung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl 2019

b) Festlegung der Wahlhelferentschädigung

3)

Gebührensatzung Kirmes und Volksfeste

4)

Ergänzung der Entgeltordnung für die gemeindeeigenen Mehrzweckhallen und Räumlichkeiten

Hier: Berechnung des Bühnenaufbaus bei Vermietung an Dritte

5)

Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Rutschgebiet im Bereich der Waldstraße und der Lebacher Str. im OT Körprich gem. § 13 Baugesetzbuch sowie Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 Baugesetzbuch

6)

Bebauungsplan „Unten am Augarten“ einschließlich paralleler FNP-Teiländerung - Neubau KiTa Nalbach

a) Beschluss zur Abwägung der Anregungen und Hinweise nach Offenlage und der TÖB

b) Beschluss zur Teiländerung des FNP vorbehaltlich des Ergebnisses des Genehmigungsverfahrens

c) Satzungsbeschluss Bebauungsplan - „Unten am Augarten“ - Planzeichnung mit Textteil u. Begründung sowie Umweltbericht

7)

Vertragsunterzeichnung Demenz-Verein

8)

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

b) Nichtöffentlicher Teil:

9)

Personalangelegenheiten

a) befristete Stellenausschreibung Techniker der Fachrichtung Bautechnik (m/w/d) Amt IV

10)

Grundstücksangelegenheiten / Bauvorhaben

a) Ausübung / Nichtausübung Vorkaufsrecht im OT Nalbach

b) Bauvorhaben im OT Nalbach

c) Bauvorhaben im OT Körprich

11)

Vergaben

a) Auftragserteilung Planungsbüro für Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Rutschgebiet im OT Körprich

b) Renaturierung „Aschbach“ im OT Piesbach - Objektplanung und landschaftspfl. Begleitplan

c) Lieferung von Fahrzeugen für den Baubetriebshof 2019

d) Lieferung von Fahrzeugen für die Feuerwehr der Gemeinde Nalbach 2019

e) Sonnenschutz Grundschule und OGS

f) Kindergarten Nalbach

a) Architektenleistungen

b) Tragwerksplanung

c) Technische Gebäudeausrüstung

g) Projektsteuerung Kindergarten Nalbach / Gewerbegebiet „Primsaue II“

h) begleitende Beratung Projekt „NANI“

12)

Kindergarten Nalbach

13)

Antrag auf Nutzung des Gemeindewappens

14)

Rechtsangelegenheiten

15)

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Der Bürgermeister

(Peter Lehnert)