Sitzung des Gemeinderates Nalbach
Einladung
Am Donnerstag, dem 13.02.2025, findet um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftssaal „ehemalige Turnhalle“ des Rathauses im Ortsteil Nalbach eine Sitzung des Gemeinderates Nalbach statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, dem Gemeinderat und der Verwaltung Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten. Fragen sollen in der Regel sechs Werktage vor der jeweiligen Sitzung schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Nalbach, Rathausplatz 1, 66809 Nalbach, eingereicht werden.
Fragen, Anregungen und Vorschläge, die sich auf Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen, Namen oder Firmenbezeichnungen enthalten, ein laufendes juristisches Verfahren oder Angelegenheiten betreffen und die in nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden müssen, sind unzulässig.
Die Dauer der Einwohnerfragestunde ist auf insgesamt 30 Minuten beschränkt
Tagesordnung:
| a) öffentlicher Teil | |
| 1. | Ernennung der stellvertretenden Ortsvorsteher zu Ehrenbeamten |
| 2. | Neues Förderprogramm: Klimaangepasstes Waldmanagement PLUS |
| 3. | Festsetzung der Wahlhelferentschädigung für die Wahlhelfer anlässlich der Bundestagswahl am 23.02.2025 |
| 4. | Festsetzung der Wahlhelferentschädigung für die Wahlhelfer anlässlich der Bürgermeisterwahl am 18.05.2025 |
| 5. | Beantragung und Verwendung einer Zuweisung nach dem Gesetz über den Saarlandpakt für das Jahr 2025 |
| 6. | Reaktivierung der Primstalbahn für den SPNV |
| 7. | Änderung der Vergnügungssteuersatzung |
| 8. | Änderung der Hundesteuersatzung |
| 9. | Interkommunale Zusammenarbeit |
| 10. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
| b) nichtöffentlicher Teil | |
| 11. | Eventuelle Einrichtung von „mobilem Arbeiten“ im Rathaus - gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU Fraktion |
| 12. | Öffnungszeiten Bürgerbüro; eventuelle Wiedereinführung eines Dienstleistungstages - gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU Fraktion |
| 13. | Personalangelegenheiten |
| 14. | Ökopunkte |
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| a.) Kündigung einer Verwaltungsvereinbarung |
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| b.) Anpassung der Vermarktungspreise |
| 15. | Grundsatzbeschluss für die Unterstiftung „Unser Nalbach“ |
| 16. | Einführung eines Rats- und Bürgerinformationssystems |
| 17. | Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Gemeinde Nalbach und dem Eigenbetrieb Bestattungswald Litermont der Gemeinde Nalbach |
| 18. | Windenergie: Abschluss eines Gestattungsvertrages |
| 19. | Auftragsvergabe zur Prüfung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2024 sowie der Folgejahre - Vorberatung am 06.11.2024 im Werksausschuss |
| 20. | Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Körprich |
| 21. | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED Beleuchtung |
| 22. | Info Neubau KiTa „Rappelkiste“ Saarwellingen - Neubau |
| 23. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |