Sitzung des Gemeinderates
Bekanntmachung
zur 30. öffentlichen / nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
der Gemeinde Namborn
am Mittwoch den 17.04.2024, um 17:30 Uhr
im Dorfgemeinschaftsraum in der Marienschule Namborn, Goethestraße 8 in Namborn
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Auflistung Abweichungen Investitionen 2023 |
| 2. | Kindertageseinrichtungen hier: Umsetzung des Gute-KiTa-Gesetzes mit Reduzierung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr (KiGa-Jahr) 2024/25 mit fünfter Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Namborn vom 23. Oktober 2019 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag zur Beteiligung an den Kosten für Fund- und Abgabetiere der Tierheime in Niederlinxweiler und Homburg - Abschluss eines neuen Konsortialvertrages 2024 |
| 4. | Bauleitverfahren für das Neubaugebiet "Engweg" im Ortsteil Hirstein mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes hier: Abwägungsergebnis der frühzeitigen Offenlegung |
| 5. | Beantragung von Investitionszuweisungen für das Jahr 2024 |
| 6. | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 |
Nichtöffentlicher Teil
| 7. | Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages mit dem SV Furschweiler e.V. |
| 8. | Beratung notwendiger Maßnahmen aufgrund der Handlungsunfähigkeit der Gemeinde Namborn betreffend Durchführung und Beaufsichtigung aller anliegenden Tiefbauarbeiten, der Leitung des Baubetriebshofes und der technischen Angelegenheiten Abwasserwerk (Aufgaben Fachbereichsleiter V) |
| 9. | Aussprache und Festlegung des weiteren Vorgehens zu verschiedenen Punkten |
| 10. | Mitteilungen und Anfragen |