Nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Werksausschusses

Tagesordnung:

Beschlussfassung

1.

Abnahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau-, Umwelt- und Werksausschusses vom 30.06.2022 (30. Sitzung)

2.

Antrag zur Errichtung und zum Betrieb von einer Windenergie-Anlage (Windpark Hirstein) in der Gemeinde Namborn

hier: Genehmigungsverfahren nach den §§ 4, 19 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) i.V.m. 1.6.2 Spalte c des Anhangs der 4. BImSchV

Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 2 BauGB

3.

Stellungnahme zu Bauvoranfragen, Bau- und Befreiungsanträgen

4.

Ankauf mehrerer Grundstücke in der Gemarkung Hirstein

5.

Anschaffung eines Streusalz-Silos für den Gemeindebauhof

Vorberatung

6.

Vergabe des Auftrages „Kanalbaumaßnahme Bungertstraße“ im OT Namborn

7.

Vergabe des Auftrages „Straßensanierungsmaßnahmen Teilbereiche Urweilerstraße und Baltersweiler Weg im OT Roschberg

8.

Geplante Satzung in der Gemarkung Hirstein, gemäß § 34 Abs. 4, Nr. 3 BauGB

a) Beratung und Beschlussfassung über das vom Planungsbüro ausgearbeitete Abwägungsergebnis

b) Satzungsbeschluss gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB i.A. § 10 Abs. 1 BauGB

9.

Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise im Hinblick auf die notwendige Sanierung der elektrischen Anlage in Verbindung mit erforderlichen Brandschutzmaßnahmen an der Marienschule Namborn

10.

Weitere Vorgehensweise im Hinblick auf den geplanten Anbau an den Kultursaal Hirstein

11.

Information über die Kanalmaßnahmen Steinberger Straße und Leidenbergstraße

12.

Mitteilungen und Anfragen