Bürgerbrief
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
ich möchte Sie gerne zu einem Themenpunkt informieren, welcher mich persönlich und die Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung in den letzten Wochen sehr beschäftigt hat.
Der Fraktionssprecher der Freien Liste Namborn, Herr Ralf Baureis, warf mir vor, dass Vermögen der Gemeinde Namborn, insbesondere im Zusammenhang mit einem Brunnenbau in der Metzelbergstraße in Furschweiler, vorsätzlich geschädigt zu haben. Diese Anschuldigungen eröffnete er sowohl in der Gemeinderatssitzung, wie auch in der Saarbrücker Zeitung.
Der Straftatbestand einer „Untreue zum Nachteil der Gemeinde Namborn“ sei erfüllt, da ein baureifes Grundstück zweckentfremdet wurde und dadurch ein erheblicher finanzieller Nachteil für die Gemeinde entstanden sei.
Hierzu möchte ich sagen, dass der neu gebaute Brunnen in der Metzelbergstraße in Furschweiler auf der noch zur Verfügung gestandenen Straßenparzelle errichtet wurde.
Dazu gab es auch mehrfach Ortsratsbeschlüsse des zuständigen Ortsrates von Furschweiler für den Bau des Brunnens. Zudem wurde der Brunnenbau, wie bereits veröffentlicht, zum größten Teil mit Spendengeldern und ehrenamtlichen Arbeitsstunden umgesetzt.
Das von Herrn Baureis angegebene „veruntreute Grundstück“ liegt im Außenbereich der Ortslage von Furschweiler, ist nicht bebaubar, hat einen geringen Wert und ist de facto auch nicht das Grundstück, auf dem der Brunnen errichtet wurde.
Alle weiteren Vorhaltungen des Fraktionsvorsitzenden der Freien Liste Namborn mir gegenüber wurden durch die Kommunalaufsicht intensiv geprüft und widerlegt. Dies belegten die Gemeinderatsbeschlüsse, die oft mehrfach vorhanden waren. Zudem ist mir bekannt, in welchem rechtlichen und finanziellen Handlungsrahmen ich mich als Bürgermeister der Gemeinde Namborn bewegen darf.
Vielmehr wurden durch die Prüfung der Kommunalaufsicht keinerlei Rechtsverletzungen festgestellt. Im Gegenteil zu bestimmten Vorhaltungen der Freien Liste Namborn wurde meine Position als Bürgermeister mit klaren Formulierungen der Aufsichtsbehörde gestärkt.
Nicht nur ich persönlich als Bürgermeister der Gemeinde, sondern insbesondere meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren wochenlang damit beschäftigt die haltlosen Vorwürfe durch entsprechende Unterlagen zu widerlegen.
An dieser Stelle möchte ich mich für die überparteilichen Zusprüche in dieser Angelegenheit, insbesondere bei den Mitgliedern der Freien Liste Namborn, welche diese Anschuldigungen nicht teilen, bedanken.
In der Zeit vom 06.- 28.August 2022 werde ich durch den Ersten Beigeordneten Konrad Haßdenteufel vertreten.
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und weiterhin eine angenehme Sommerzeit.