Bekanntmachung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Abnahme der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 09. Mai 2023 (25. Sitzung)

2.

Abnahme der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 13. Juli 2023 (26. Sitzung)

3.

Abnahme der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 18. Oktober 2023 (27. Sitzung)

4.

Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters

hier: Stellenausschreibung

5.

Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024

6.

Weitere Vorgehensweise für den geplanten Bau eines Bistros an der Kindertageseinrichtung "Villa Kunterbunt" Namborn

7.

Entwurf Landesentwicklungsplan Saarland 2030

hier: Anhörung

8.

Aufstellung des Wirtschaftsplanes 2024 für den Eigenbetrieb "Abwasserwerk"

9.

Änderung des Gebührentarifs -Anlage I- zur Gebühren und Beitragssatzung der Gemeinde Namborn

hier: Neufestsetzung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren ab 01.01.2024

10.

Aufstellung des Investitonsprogramms 2023 - 2027 für den Eigenbetrieb "Abwasserwerk Namborn"

11.

Zustimmung

1. zum Wirtschaftsplan 2024 des Entsorgungsverbandes Saar (EVS)

2. zur Festlegung der Abfallgebühren 2024 sowie des einjährigen Kalkulationszeitraums und

3. zur Festlegung des Einheitlichen Verbandsbeitrags 2024 sowie des einjährigen Kalkulationszeitraums in der Verbandsversammlung des EVS am 12.12.2023

12.

Abnahme der geprüften Jahresrechnung 2020 des Eigenbetriebes Abwasserwerk Namborn

hier: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses und des Jahresgewinns zum 31.12.2020

13.

Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020

hier: Feststellung des geprüften Jahresüberschusses und des Jahresergebnisseszum 31.12.2020, Verwendung des Jahresüberschusses sowie Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

13.1.

Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020

hier: Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

13.2.

Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020

hier: Verwendung des Jahresüberschusses

14.

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Namborn nach § 45 des Gesetzes über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland (Gebührensatzung)

15.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

16.

Abnahme der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 09. Mai 2023 (25. Sitzung)

17.

Abnahme der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 13. Juli 2023 (26. Sitzung)

18.

Abnahme der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 18. Oktober 2023 (27. Sitzung)

19.

Personalangelegenheit

20.

Erneuerung der Fensteranlage in der Kindertagseinrichtung "Villa Kunterbunt" Namborn

hier: Auftragsvergabe

21.

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer neuen Winterdienstvereinbarung mit dem Landesbetrieb für Straßenbau - LfS

22.

Kanalmaßnahme Bahnhofstraße im Ortsteil Baltersweiler

hier: Beauftragung der ingenieurtechnischen Leistungen zur Sanierung KanalBahnhofstraße Baltersweiler

23.

Führung eines Rechtsstreits von erheblicher Bedeutung gemäß § 35 Nr. 28 KSVG

24.

Mitteilungen und Anfragen