Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 30.03.2023 findet um 17:30 Uhr eine öffentliche / nicht-öffentliche Sitzung statt.
| Gremium: | Gemeinderat |
| Nr.: | GR/2/2023 |
| Ort: | Ratssaal Nohfelden |
| Tagesordnung | |
| öffentlicher Teil | |
| 1. | Beschlussfassung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 01/2023 der Sitzung des Gemeinderates vom 09.02.2023 |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Ansiedlung von Verbrauchermärkten Vorlage: VV/051/2023 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023 für den Gemeindewald Nohfelden Vorlage: VV/049/2023 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung bezüglich des Wirtschaftsplanes 2023 und des Investitionsprogrammes 2023 des "Betrieb für Abwasserbeseitigung der Gemeinde Nohfelden" Vorlage: VV/021/2023 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2022 - 2026 Vorlage: VV/024/2023 |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 Vorlage: VV/035/2023 |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 Vorlage: VV/023/2023 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbandes ÖKOMPARK Heide-Westrich Vorlage: VV/054/2023 |
| 9. | 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriepark Dommersbach, Teil 1 Norden“ in Flur 24 der Gemarkung Wolfersweiler Beratung und Beschlussfassung • über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB • über die Einleitung des Auslegungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Bürgerbeteiligung) und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden)Vorlage: VV/031/2023 |
| 10. | Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden für den Bereich der 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriepark Dommersbach, Teil 1 Norden“ in Flur 24 der Gemarkung WolfersweilerBeratung und Beschlussfassung • über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB • über die Einleitung des Auslegungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Bürgerbeteiligung) und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden) Vorlage: VV/032/2023 |
| 11. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „2. Änderung und Erweiterung Hotel am Bostalsee“, Gemarkung Gonnesweiler, mit Vorhaben- u. ErschließungsplanBeratung und Beschlussfassung- über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB- über die Einleitung des Auslegungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Bürgerbeteiligung) und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden) Vorlage: VV/052/2023 |
| 12. | Mitteilungen und Anfragen |
nicht öffentlicher Teil
| 1. | Vergabe des Auftrages "Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Neunkirchen/Nahe" Vorlage: VV/019/2023 |
| 2. | Vergabe von Ingenieurleistungen für die Objekt-,Tragwerksplanung und örtliche Bauüberwachung für den Ersatzneubau des Brückenbauwerkes 06 in Eiweiler-Bosener Weg Vorlage: VV/029/2023 |
| 3. | Vergabe des Auftrages „Spülung und Filmung der Kanalisation der Gemeindebezirke Mosberg-Richweiler und Walhausen“ Vorlage: VV/030/2023 |
| 4. | Vergabe des Auftrages zur Ausführung der Fachplanung TGA - Stufe 2 zur Erneuerung der Wärmeerzeugung für den Bauhof in Türkismühle Vorlage: VV/040/2023 |
| 5. | Vergabe des Auftrages zum barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen (Programmjahr 2021) Vorlage: VV/045/2023 |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur Lieferung und Montage von 3 Buswartehallen im Rahmen des Projektes "Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen" 2021Vorlage: VV/048/2023 |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Bauauftrages „Erschließung Köhlerplatz“ in Walhausen Vorlage: VV/046/2023 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Lieferung und Montage eines Festplatzverteilers sowie Materiallieferung und Montagearbeiten im Zuge „Erschließung Köhlerplatz“ in Walhausen Vorlage: VV/047/2023 |
| 9. | Verkauf eines gemeindlichen Baugrundstückes in der Schoosbergstraße, Gemarkung Walhausen Vorlage: VV/050/2023 |
| 10. | Erwerb/Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Eiweiler Vorlage: VV/053/2023 |
| 11. | Personalangelegenheit Vorlage: VV/033/2023 |
| 12. | Personalangelegenheit Vorlage: VV/268/2022 |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen |