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Nohfelder Nachrichten
Ausgabe 17/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, dem 02.05.2024 findet um 17:30 Uhr eine öffentliche / nicht-öffentliche Sitzung statt.

Gremium : Gemeinderat

Nr.: GR/3/2024

Ort : Ratssaal Nohfelden

Tagesordnung

öffentlicher Teil

1.

Beschlussfassung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 2/24 der Sitzung des Gemeinderates vom 21.03.2024

2.

Bestellung eines Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeauftragte/r) für die Gemeinde Nohfelden

Vorlage: VV/084/2024

3.

Beratung und Beschlussfassung über die frühzeitige Beteiligung betreffend den Bebauungsplan „Bürger-Solarpark Mosberg-Richweiler„, Gemarkung Mosberg-Richweiler, Flur 5 sowie zur parallelen Teiländerung des Flächennutzungsplanes

Vorlage: VV/086/2024

4.

Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung von Baumaßnahmen am Sportheim der Spvgg Sötern sowie der Gewährung eines Zuschusses

Vorlage: VV/079/2024

5.

Aufstellung des Bebauungsplanes „Neubau Feuerwehrhaus Nohfelden„ in Flur 14 der Gemarkung Nohfelden

Beratung und Beschlussfassung

über die Änderung/Anpassung des Geltungsbereiches

über die Annahme/Billigung der Entwurfsplanung

über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentliche Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

Vorlage: VV/080/2024

6.

Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden für den Bereich des Bebauungsplanes „Neubau Feuerwehrhaus Nohfelden„ in Flur 14 der Gemarkung Nohfelden

Beratung und Beschlussfassung

über die Annahme/Billigung der Entwurfsplanung

über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentliche Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

Vorlage: VV/081/2024

7.

Aufstellung des Bebauungsplanes und Änderung Flächennutzungsplan betreffend der „Erweiterung Solarpark Sötern an der A62“ in Flur 31 und 32 der Gemarkung Sötern

Beratung und Beschlussfassung

-

über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

-

über die Einleitung des Auslegungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Bürgerbeteiligung) und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden)

Vorlage: VV/087/2024

8.

Aufstellung des Bebauungsplanes und Änderung Flächennutzungsplan betreffend den „Solarpark Wildgatter Sötern“ in Flur 24 und 27 der Gemarkung Sötern

Beratung und Beschlussfassung

-

über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

-

über die Einleitung des Auslegungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Bürgerbeteiligung) und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden)

Vorlage: VV/088/2024

9.

Verabschiedung des Lärmaktionsplans der vierten Runde in der Gemeinde Nohfelden

Vorlage: VV/053/2024

10.

Mitteilungen und Anfragen

nicht öffentlicher Teil

1.

Vergabe des Auftrages für die Tiefbauarbeiten zur Erschließung des Parkplatzes an der Grundschule Sötern

Vorlage: VV/069/2024

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Ingenieurleistungen für die Instandsetzungsplanung zur Sicherung der Flügel beim Bauwerk 7 (Kötzengraben) in Wolfersweiler

Vorlage: VV/082/2024

3.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Nachtragsauftrags NA1 im Zuge des Projektes Platzgestaltung Ortsmitte Selbach

Vorlage: VV/083/2024

4.

Mitteilungen und Anfragen

Nohfelden, den 24. April 2024
gez.
Andreas Veit
- Bürgermeister –