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Nohfelder Nachrichten
Ausgabe 18/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, dem 11.05.2023 findet um 17:30 Uhr eine öffentliche / nicht-öffentliche Sitzung statt.

Gremium:

Gemeinderat

Nr.:

GR/3/2023

Ort:

Ratssaal Nohfelden

Tagesordnung

öffentlicher Teil

1.

Beschlussfassung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 02/23 der Sitzung des Gemeinderates vom 30.03.23

2.

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und Durchführungsvertrages gemäß §§ 11 u. 12 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnbebauung Primstaler Straße Ecke Blumenstraße" in Flur 19 der Gemarkung Selbach

Vorlage: VV/089/2023

3.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- u. Erschließungsplan „Wohnbebauung Primstaler Straße Ecke Blumenstraße„ in Flur 19 der Gemarkung Selbach

Beratung und Beschlussfassung- über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB) sowie der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB)- über den Erlass der erforderlichen Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Vorlage: VV/066/2023

4.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Solarpark Wolfersweiler", Gemarkung Wolfersweiler, Flur 12 mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes

Vorlage: VV/069/2023

5.

Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Neubau Feuerwehrhaus Nohfelden“ in Flur 14 der Gemarkung Nohfelden mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden

Vorlage: VV/070/2023

6.

Beschlussfassung über die Vergabe von freien Krippenplätzen in den kommunalen Kindertageseinrichtungen

Vorlage: VV/082/2023

7.

Beschlussfassung über die Einführung einer zentralen Platzvergabe in den kommunalen Kindertageseinrichtungen durch die Verwaltung

Vorlage: VV/083/2023

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der öffentlich rechtlichen Vereinbarung zwischen den Gemeinden Freisen, Nohfelden und Nonnweiler sowie dem Landkreis St. Wendel für das Projekt Bahnradweg Sankt Wendeler Land

Vorlage: VV/064/2023

9.

Zentralisierung des Stoffstrommanagements der EVS Wertstoff-Zentren ab dem 01.01.2024

Vorlage: VV/080/2023

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines Drehleiterfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Nohfelden

Vorlage: VV/078/2023

11.

Beratung und Beschlussfassung über die Gründung des Feuerwehrzweckverbandes St. Wendeler Land sowie den Beitritt der Gemeinde Nohfelden

Vorlage: VV/079/2023

12.

Mitteilungen und Anfragen

nicht öffentlicher Teil

1.

Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Vorlage: VV/081/2023

2.

Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe für die neuen Energielieferverträge der Gemeinde Nohfelden in Zusammenarbeit aller Kommunen des Landkreises St. Wendel

Vorlage: VV/075/2023

3.

Ankauf eines Unimog U 219 für den Gemeindebauhof

Vorlage: VV/058/2023

4.

Vergabe des Auftrags zur Erneuerung der Steuerung des Aufzugs zur Burg Nohfelden

Vorlage: VV/086/2023

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Planungsauftrages „Sanierung schadhafter Kanäle der Priorität 1A in Nohfelden (Renovationen 2023)“

Vorlage: VV/084/2023

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Bauauftrages „Fremdwasserentflechtung Nördlich der Primstaler Straße“ in Selbach

Vorlage: VV/087/2023

7.

Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstückes in Flur 27 der Gemarkung Sötern

Vorlage: VV/091/2023

8.

Personalangelegenheit

Vorlage: VV/088/2023

9.

Personalangelegenheit

Vorlage: VV/090/2023

10.

Personalangelegenheit

Vorlage: VV/085/2023

11.

Mitteilungen und Anfragen

Nohfelden, den 3. Mai 2023
gez. Andreas Veit, Bürgermeister