Öffentliche Bekanntmachung

Gremium : GemeinderatNr.: GR/4/2024

Ort : Ratssaal Nohfelden

Am Donnerstag, dem 27.06.2024 findet um 17:30 Uhr eine öffentliche / nicht-öffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung

öffentlicher Teil

1. Beschlussfassung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift Nr.03/24 der Sitzung des Gemeinderates vom 02.05.2024
2. Beratung und Beschlussfassung zur geplanten Unterstützung der Partnergemeinde Feliz (Brasilien)
   Vorlage: VV/112/2024
3. Vergabe der kommunalen Wärmeplanung an einen fachkundigen Dienstleister
   Vorlage: VV/102/2024
4. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Zuweisungen nach dem Gesetz über den Saarlandpakt
   Vorlage: VV/115/2024
5. Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Kriterien zur zentralen Platzvergabe für die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Nohfelden
   hier: Änderung der Richtlinie „Anfrage, Platzvergabe und Aufnahme von Kindern in kommunalen Tageseinrichtungen“ und Änderung der „Ordnung der Kindertagesstätten der Gemeinde Nohfelden“
   Vorlage: VV/132/2024
6. Beratung und Beschlussfassung über die Senkung der Elternbeiträge der kommunalen Kindertagesstätten zum 01.08.2024
   Vorlage: VV/135/2024
7. Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Neubau Feuerwehrhaus Löschbezirk Mitte„ in Flur 1 der Gemarkung Walhausen mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden
   Vorlage: VV/128/2024
8. Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnbebauung Ende Birkenweg Bosen“ in Flur 5 der Gemarkung Bosen mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden
   Vorlage: VV/129/2024
9. Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Energiepark Falkenberg“ (Änderung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Windkraftanlage Falkenberg“), Gemarkung Wolfersweiler, Flur 12 sowie zur parallelen Teiländerung des Flächennutzungsplanes
   Vorlage: VV/130/2024
10. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB zum Bebauungsplan „Wohnmobil- und Glampingpark Bostalsee“ in Flur 7 u. 8 der Gemarkung Bosen
    Vorlage: VV/142/2024
11. Bebauungsplan „Wohnmobil- und Glampingpark Bostalsee“ in Flur 7 u. 8 der Gemarkung Bosen Beratung und Beschlussfassung
    • über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
    • über den Erlass der erforderlichen Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauG
      
      Vorlage: VV/143/2024
12. Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden für den Bereich des Bebauungsplanes „Wohnmobil- und Glampingpark Bostalsee“ in Flur 7 u. 8 der Gemarkung Bosen Beratung und Beschlussfassung
    • über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
    • über die Annahme der Teiländerung des Flächennutzungsplanes und Vorlage zur Genehmigung nach § 6 Abs. 1 BauGB
      
      Vorlage: VV/144/2024
13. Mitteilungen und Anfragen

nicht öffentlicher Teil

1. Beratung und Beschlussfassung über die Kooperation Forderungsmanagement zwischen der Gemeinde Nohfelden und dem Landesverwaltungsamt St. Ingbert
   Vorlage: VV/068/2024
2. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 des Feuerwehrzweckverbandes St. Wendeler Land und die Stellenausschreibung des Geschäftsführers
   Vorlage: VV/095/2024
3. Beratung und Beschlussfassung über den Konzessionvertrag Strom
   Vorlage: VV/099/2024
4. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf des gemeindeeigenen Grundstückes Parz.-Nr. 55/4 in Flur 5 der Gemarkung Bosen
   Vorlage: VV/131/2024
5. Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf von Grundstücken in Flur 7 der Gemarkung Walhausen mit aufstehendem Gebäude
   Vorlage: VV/141/2024
6. Vergabe des Auftrages zur Sanierung der Rinnenanlage in der "Hubert-Schmidt-Straße" 1.BA im Ortsteil Türkismühle
   Vorlage: VV/094/2024
7. Vergabe des Auftrags zur Erneuerung der Heizungsanlage im Bürgerhaus in Neunkirchen/Nahe
   Vorlage: VV/103/2024
8. Vergabe des Auftrags zur Erneuerung der Heizungsanlage im Bauhof Türkismühle Vorlage: VV/104/2024
9. Auftragserweiterung für Tiefbauarbeiten im Zuge des Ausbaus Friedhof Gonnesweiler
   Vorlage: VV/114/2024
10. Vergabe des Auftrages zum Einbau eines Fettabscheiders im Zuge des Umbaus der Kindertagesstätte in Selbach
    Vorlage: VV/133/2024
11. Vergabe des Auftrages zur Erneuerung der Beleuchtung in den Fluren und Klassenräumen in der Grundschule Nohfelden, Standort Gonnesweiler
    Vorlage: VV/134/2024
12. Vergabe des Auftrages Abriß "Alte Scheune" Am Bungert im Ortsteil Walhausen
    Vorlage: VV/139/2024
13. Vergabe des Auftrages Gehwegausbau "Zur Heide" im Ortsteil Eisen
    Vorlage: VV/140/2024
14. Personalangelegenheit
    Vorlage: VV/097/2024
15. Personalangelegenheit
    Vorlage: VV/098/2024
16. Mitteilungen und Anfragen

Nohfelden, den 20. Juni 2024

gez.

Andreas Veit

- Bürgermeister –