Am Dienstag, 04. Juli 2023, findet um 18:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Ortsrates Gonnesweiler im Funktionsgebäude, Kirmesplatz Gonnesweiler statt.
| Tagesordnung: | ||
| TOP 01 | Verpflichtung Ortsratmitglied. | |
| TOP 02 | Annahme der Tagesordnung. | |
| TOP 03 | Annahme der Sitzungsniederschrift vom 28.03.2023. | |
| TOP 04 | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 Abs. 1 BauGB im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan „2. Änderung und Erweiterung Hotel am Bostalsee „, Gemarkung Gonnesweiler, mit Vorhaben- u. Erschließungsplan. | |
| TOP 05 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „2. Änderung und Erweiterung Hotel am Bostalsee „, Gemarkung Gonnesweiler, mit Vorhaben- und Erschließungsplan: Beratung und Beschlussfassung: | |
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| - | über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
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| - | über den Erlass der erforderlichen Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB |
| TOP 06 | Beratung und Beschlussfassung Vergabe Kulturmittel 2023. | |
| TOP 07 | Beratung und Beschlussfassung Ergänzungen in der 30-Zone Söterner Straße. | |
| TOP 08 | Beratung und Beschlussfassung Ausstattung Funktionsgebäude Kirmesplatz. | |
| TOP 09 | Mitteilungen und Anfragen. | |
Wegen einer schulischen Veranstaltung kann die Mehrzweckhalle am Dienstag, 11.07.2023 und am Dienstag, 18.07.2023, von den Vereinen und Gruppen nicht genutzt werden. Ich bitte um Verständnis.
Im Vorhof der Friedhofshalle wurden drei Rohrstahlrahmen zur Fahrradsicherung verankert. Hier können nun Fahrräder diebstahlsicher angebracht werden. Alle Arbeiten wurden fach- und sachgerecht von unserem Bauhof ausgeführt. Die Sicherungsmittel liegen, wie üblich, in der persönlichen Verantwortung.