Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 06.07.2023 findet um 17:40 Uhr eine öffentliche / nicht-öffentliche Sitzung statt.
Gremium: Gemeinderat
Nr.: GR/4/2023
Ort : Ratssaal Nohfelden
Tagesordnung
öffentlicher Teil
| 1. | Beschlussfassung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 3/23 der Sitzung des Gemeinderates vom 11.05.2023 |
| 2. | Einführung und Verpflichtung des neuen Gemeinderatsmitgliedes Herr Hardy Thomas, Selbach Vorlage: VV/161/2023 |
| 3. | Benennung eines Mitgliedes für den Ausschuss für Tourismus, Wirtschaft, Bildung und Soziales Vorlage: VV/162/2023 |
| 4. | Benennung eines stellv. Mitgliedes für den Umlegungsausschuss Vorlage: VV/163/2023 |
| 5. | Vorstellung des Konzeptes zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses für den zukünftigen gemeinsamen Löschbezirk Neunkirchen-Nahe/Selbach Vorlage: VV/102/2023 |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer mobilen Bühne für Vereine und Veranstaltungen in der Gemeinde - Antrag CDU-Fraktion Vorlage: VV/120/2023 |
| 7. | Beschlussfassung über die Senkung der Elternbeiträge der kommunalen Kindertagesstätten zum 01.08.2023 Vorlage: VV/166/2023 |
| 8. | Beratung und Beschlussbefassung über den Antrag auf Zuweisungen nach dem Gesetz über den Saarlandpakt Vorlage: VV/097/2023 |
| 9. | Feststellung Jahresabschluss 2021 und Lagebericht 2021 des Betriebes für Abwasserbeseitigung der Gemeinde Nohfelden Vorlage: VV/098/2023 |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Gemeinde Nohfelden Vorlage: VV/099/2023 |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Rechnungsjahr 2019 Vorlage: VV/100/2023 |
| 12. | Änderungen des Gesellschaftsvertrages der LEG Kommunal GmbH Vorlage: VV/150/2023 |
| 13. | Aufstellung des Bebauungsplanes „Seehotel Weingärtner und Seniorenresidenz, Servicewohnen„ in Flur 7 und 27 der Gemarkung Bosen mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden Vorlage: VV/138/2023 |
| 14. | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Neubau Rewe-Markt„ mit Vorhaben- und Erschließungsplan in Flur 15 der Gemarkung Bosen sowie in Flur 6 der Gemarkung Neunkirchen/Nahe mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden Vorlage: VV/136/2023 |
| 15. | Bebauungsplan „Wohnbebauung zwischen Lilien- und Blumenstraße„ in Flur 16 der Gemarkung Selbach Beratung und Beschlussfassung • über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des „Wohnbebauung zwischen Lilien- und Blumenstraße“ gemäß § 1 Abs. 3 BauGB und § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13a BauGB • über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden u. sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Vorlage: VV/132/2023 |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Durchfühungsvertrages nach § 12 Abs. 1 BauGB im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan „2. Änderung und Erweiterung Hotel am Bostalsee„, Gemarkung Gonnesweiler, mit Vorhaben- u. Erschließungsplan Vorlage: VV/140/2023 |
| 17. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „2. Änderung und Erweiterung Hotel am Bostalsee„, Gemarkung Gonnesweiler, mit Vorhaben- u. Erschließungsplan Beratung und Beschlussfassung - über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB - über den Erlass der erforderlichen Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage: VV/141/2023 |
| 18. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zur 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriepark Dommersbach, Teil 1 Norden", Flur 24, Gemarkung Wolfersweiler Vorlage: VV/156/2023 |
| 19. | 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriepark Dommersbach, Teil 1 Norden„ in Flur 24 der Gemarkung Wolfersweiler Beratung und Beschlussfassung • über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB • über den Erlass der erforderlichen Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage: VV/157/2023 |
| 20. | Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden für den Bereich der 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriepark Dommersbach, Teil 1 Norden„ in Flur 24 der Gemarkung Wolfersweiler Beratung und Beschlussfassung • über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB • über die Annahme der Teiländerung des Flächennutzungsplanes und Vorlage zur Genehmigung gemäß § 6 Abs. 1 BauGB Vorlage: VV/158/2023 |
| 21. | Erlass einer Klarstellungssatzung für den Bereich "Horntalstraße" in Sötern gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Vorlage: VV/134/2023 |
| 22. | Beratung zum Abschluss eines Vertrags mit der evangelischen Kirchengemeinde Wolfersweiler zur Übernahme der Trägerschaft des Friedhofes in Wolfersweiler Vorlage: VV/115/2023 |
| 23. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen in der Gemeinde Nohfelden Vorlage: VV/130/2023 |
| 24. | Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau einer Halle zum Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage Vorlage: VV/142/2023 |
| 25. | Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Baugenehmigung zur Erweiterung einer DHL Halle Vorlage: VV/143/2023 |
| 26. | Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Baugenehmigung für den Umbau eines Ein- in ein Zweifamilienwohnhaus Vorlage: VV/144/2023 |
| 27. | Mitteilungen und Anfragen |
nicht öffentlicher Teil
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer portablen Feuerlöschpumpe für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Nohfelden Vorlage: VV/165/2023 |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Sicherstellung der Finanzierung des Projektes "Sanierung und Nutzungserweiterung des Dorfgemeinschaftshauses (Köhlerhalle)" im Ortsteil Walhausen im Zusammenhang mit dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Vorlage: VV/101/2023 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über eine geplante Baumaßnahme in der Gemeinde Nohfelden Vorlage: VV/152/2023 |
| 4. | Vergabe von Beratungsleistungen im Rahmen des flächendeckenden FTTH-Ausbaus in der Gemeinde Nohfelden Vorlage: VV/131/2023 |
| 5. | Vergabe des Auftrages zur Bestandsicherung der Burgmauer Süd zur B41 Vorlage: VV/094/2023 |
| 6. | Vergabe des Planungsauftrages zum Umbau der Kindertagesstätte in Selbach - LPH 5-9 Vorlage: VV/103/2023 |
| 7. | Vergabe mehrerer Aufträge im Zuge des Umbaus der Kindertagesstätte in Selbach Vorlage: VV/107/2023 |
| 8. | Vergabe des Planungsauftrages zum Umbau des Dorfgemeinschaftshauses in Selbach - LPH 5-9 Vorlage: VV/104/2023 |
| 9. | Vergabe der Planungsleistungen TGA zum Umbau des Dorfgemeinschaftshauses und der Kindertagesstätte in Selbach Vorlage: VV/111/2023 |
| 10. | Vergabe des Auftrages zur Ausführung der Heizungs-, Sanitär- und Elektroarbeiten im Gebäude der Kindertagesstätte und des Dorfgemeinschaftshauses in Selbach Vorlage: VV/108/2023 |
| 11. | Vergabe von Tiefbauarbeiten für die Platzgestaltung in der Ortsmitte von Selbach Vorlage: VV/139/2023 |
| 12. | Vergabe von Ingenieurleistungen im Rahmen der Erschliessungsmaßnahme "Neubaugebiet Nördlich Kapellenflur" in Eiweiler Vorlage: VV/117/2023 |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Abbrucharbeiten am Anwesen Primstaler Straße 1 im Ortsteil Selbach Vorlage: VV/133/2023 |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Asphaltarbeiten in der Gemeinde Nohfelden Vorlage: VV/135/2023 |
| 15. | Vergabe des Bauauftrages „Kanalerneuerung im Bereich der Stellfläche Autohaus Brocker“ in Wolfersweiler Vorlage: VV/146/2023 |
| 16. | Vergabe des Auftrages zur Lieferung und Installation eines neuen Festplatzverteilers am Festplatz in Wolfersweiler Vorlage: VV/155/2023 |
| 17. | Vergabe mehrerer Aufträge im Zuge des Anbaus am ev. Gemeindehaus in Bosen Vorlage: VV/118/2023 |
| 18. | Vergabe des Auftrages zur Ausführung des Wärmedämmverbundsystems im Zuge des Anbaus am ev. Gemeindehaus in Bosen Vorlage: VV/159/2023 |
| 19. | Vergabe des Auftrages zur Ausführung eines Wärmedämmverbundsystems an der Südfassade des Gemeindehauses Sötern im Zuge der Erneuerung des Glasdaches an der Kindertagesstätte Vorlage: VV/160/2023 |
| 20. | Neubau einer 4-gruppigen Kindertagesstätte in Containerbauweise im Ortsteil Wolfersweiler Vorlage: VV/110/2023 |
| 21. | Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf einer Immobilie im Gemeindebezirk Türkismühle Vorlage: VV/145/2023 |
| 22. | Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken in Flur 32 der Gemarkung Wolfersweiler Vorlage: VV/147/2023 |
| 23. | Beratung und Beschlussfassung über eine einheitliche Gebührenordnung für die Benutzung der Sport-, Mehrzweckhallen und Dorfgemeinschaftshäuser Vorlage: VV/148/2023 |
| 24. | Personalangelegenheit Vorlage: VV/151/2023 |
| 25. | Personalangelegenheit Vorlage: VV/137/2023 |
| 26. | Personalangelegenheit Vorlage: VV/092/2023 |
| 27. | Personalangelegenheit Vorlage: VV/164/2023 |
| 28. | Personalangelegenheit Vorlage: VV/154/2023 |
| 29. | Personalangelegenheit Vorlage: VV/153/2023 |
| 30. | Mitteilungen und Anfragen |
Nohfelden, den 29. Juni 2023
gez.
Andreas Veit, Bürgermeister