Ausschuss für Bauen und Umwelt

1.

Beschlussfassung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 04/2026 der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt vom 09.06.2026

2.

Flächennutzungsplan,,FNP 2018 der Verbandsgemeinde Birkenfeld - „1. Änderung FNP2018“ Ziel: FNP2040“

hier:

- öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB (Bürgerbeteiligung),

- Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und

- Abstimmung mit den Nachbarkommunen gemäß § 2 Abs. 2 BauGBVorlage: VV/115/2026

3.

Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Erteilung einer Befreiung zur Errichtung eines Doppelstabmattenzauns mit Sichtschutz auf der Parz.-Nr. 80/6 in Flur 1 der Gemarkung Türkismühle

Vorlage: VV/102/2026

4.

Errichtung einer PV-Anlage auf dem Gebäude der Freizeitklause mit angebautem Geräteraum auf den Parz.-Nr. 64 und 65 in Flur 6 der Gemarkung Neunkirchen/Nahe

Vorlage: VV/124/2026

5.

Mitteilungen und Anfragen

1.

Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden im Bereich des Bebauungsplanes „Nördlich der Kapellenflur“ in Flur 1 der Gemarkung Eiweiler

hier: Vorberatung und Beschlussfassung- über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

- über die Annahme der Teiländerung des Flächennutzungsplanes und Vorlage zur Genehmigung gemäß § 6 Abs. 1 BauGB

Vorlage: VV/109/2026

2.

Aufstellung des Bebauungsplanes „Nördlich der Kapellenflur“ in Flur 1 der Gemarkung Eiweiler

Vorberatung und Beschlussfassung

- über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

- über den Erlass der erforderlichen Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGBVorlage: VV/108/2026

3.

Festsetzung des Grundstücksverkaufspreises für die Baugrundstücke im Bereich des Neubaugebietes „Nördlich der Kapellenflur„ in Flur 1 der Gemarkung Eiweiler

Vorlage: VV/125/2026

4.

Ablösung des Erschließungsbeitrages im Bereich des Neubaugebietes „Nördlich der Kapellenflur„ in Flur 1 der Gemarkung Eiweiler

Vorlage: VV/126/2026

5.

Teiländerung der 3. Änderung des Bebauungsplanes „Pfarrwittum, Teil III“ in Flur 5 der Gemarkung Neunkirchen/Nahe

Vorberatung u. Beschlussfassung

- über die Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Bebauungsplanes

- über die Einleitung der Auslegungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Bürgerbeteiligung) u. gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

(Beteiligung der Behörden u. sonstigen Träger öffentlicher Belange) sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden)

Vorlage: VV/120/2026

6.

Vorberatung und Beschlussfassung über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zum Bebauungsplan „Seehotel Weingärtner und Seniorenresidenz, Servicewohnen„ in Flur 7 und 27 der Gemarkung Bosen mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden

Vorlage: VV/106/2026

7.

Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Vorgehensweise bei der Genehmigung von Bauanträgen anlässlich der Änderung des BauGB

Vorlage: VV/099/2026

8.

Verkauf einer Teilfläche aus dem in Flur 20, Gemarkung Gonnesweiler, gelegenen gemeindeeigenen Wegegrundstück, Parz.-Nr. 28/10

Vorlage: VV/107/2026

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines neuen Pritschenwagens für den Bauhof

Vorlage: VV/122/2026

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines neuen Kastenwagens (E-Antrieb) für den Bauhof

Vorlage: VV/121/2026

11.

Vergabe des Auftrages zur Sinkkastenreinigung in allen Gemeindebezirken

Vorlage: VV/119/2026

12.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zur Lieferung und Montage einer PV-Anlage am Feuerwehrgerätehaus im OT Wolfersweiler.

Vorlage: VV/116/2026

13.

Vergabe des Auftrags über Planungleistungen der technischen Gebäudeausrüstung im Bereich Elektrotechnik für das Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Wolfersweiler.

Vorlage: VV/094/2026

14.

Vergabe des Auftrags über Planungsleistungen der technischen Gebäudeausrüstung im Bereich Sanitär und Heizung für das Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Wolferweiler.

Vorlage: VV/095/2026

15.

Vergabe des Auftrags zur Lieferung und Montage einer PV-Anlage auf dem Dorfgemeinschaftshaus im OT Mosberg/Richweiler

Vorlage: VV/100/2026

16.

Vergabe eines Nachtrags über Erdbaumaßnahmen zur Gründung des Fundaments für den Anbau einer Feuerwehrfahrzeughalle im Rahmen der An- und Umbaumaßnahme am Feuerwehrgerätehaus im OT Wolfersweiler

Vorlage: VV/101/2026

17.

Vergabe von Ingenieurleistungen für den Ersatzneubau einer Brücke über den Freisbach im Ortsteil Wolfersweiler

Vorlage: VV/110/2026

18.

Mitteilungen und Anfragen