Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 04.09.2025 findet um 17:30 Uhr eine öffentliche / nicht-öffentliche Sitzung statt.
| Gremium: | Gemeinderat |
| Nr.: | GR/05/2025 |
| Ort: | Ratssaal Nohfelden |
Tagesordung
| öffentlicher Teil | |
| 1. | Beschlussfassung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 04/2025 der Sitzung des Gemeinderates vom 26.06.2025 |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Gemeinde Nohfelden |
|
| Vorlage: VV/110/2025 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Rechnungsjahr 2020 |
|
| Vorlage: VV/111/2025 |
| 4. | Feststellung Jahresabschluss 2023 und Lagebericht 2023 des Betriebes für Abwasserbeseitigung der Gemeinde Nohfelden |
|
| Vorlage: VV/109/2025 |
| 5. | Zwischenbericht 2025 nach § 18 EigVO |
|
| Vorlage: VV/114/2025 |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die V. Änderung der Satzung der Gemeinde Nohfelden über die Höhe der Gebühren im Abwasserbereich sowie die Höhe des Kostenersatzes für Grundstücksanschlussleitungen (Abwassergebührenhöhesatzung) |
|
| Vorlage: VV/112/2025 |
| 7. | Information über unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der Gemeinde an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts |
|
| Vorlage: VV/119/2025 |
| 8. | Erlass einer Stellplatz- und Ablösesatzung |
|
| Vorlage: VV/108/2025 |
| 9. | Bebauungsplan "Solarpark Wolfersweiler", Flur 12, Gemarkung Wolfersweiler |
|
| Beratung und Beschlussfassung- über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB- über den Erlass der erforderlichen Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB |
|
| Vorlage: VV/133/2025 |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Vorhaben und Erschließungsplan zum „Neu-bau NORMA Markt“ sowie parallele Teiländerung des Flächennutzungsplanes in der Gemeinde Nohfelden, Ortsteil Bosen, Flur 15 |
|
| - zur Anpassung des Geltungsbereichs |
|
| - zur Billigung des Entwurfs |
|
| - zur Veröffentlichung im Internet und zur Auslegung als frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB, |
|
| - zur frühzeitigen elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffent-licher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 2 BauGB |
|
| Vorlage: VV/134/2025 |
| 11. | Teiländerung des Flächennutzunsplanes der Gemeinde Nohfelden im Bereich des Bebauungsplanes „Neubau Feuerwehrhaus Löschbezirk Mitte" in Flur 1 der Gemarkung Walhausen |
|
| Beratung und Beschlussfassung |
|
| - über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
|
| - über die Annahme der Teiländerung des Flächennutzungsplanes und Vorlage zur Genehmigung gemäß § 6 Abs. 1 BauGB |
|
| Vorlage: VV/136/2025 |
| 12. | Aufstellung des Bebauungsplanes „Neubau Feuerwehrhaus Löschbezirk Mitte" in Flur 1 der Gemarkung Walhausen |
|
| Beratung und Beschlussfassung- über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
|
| - über den Erlass der erforderlichen Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB |
|
| Vorlage: VV/137/2025 |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Nohfelden |
|
| Vorlage: VV/138/2025 |
| 14. | Mitteilungen und Anfragen |
| nicht öffentlicher Teil | |
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Zuschusses im Rahmen des Programmes "Neues Leben im Dorf" |
|
| Vorlage: VV/132/2025 |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB zum Bebauungsplan „Solarpark Wolfersweiler“, Gemarkung Wolfersweiler, Flur 12 |
|
| Vorlage: VV/135/2025 |
| 3. | Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken in Flur 6 und 16 der Gemarkung Neunkirchen/Nahe |
|
| Vorlage: VV/139/2025 |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |